21.06.2022 - 4 Doppelhaushalt 2023/2024 - Prioritätenliste
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Ortsrat St. Ingbert-Rentrisch
- Datum:
- Di., 21.06.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Reguläre Sitzung ö/nö
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Straßen (62)
- Bearbeiter:
- Tamara Barrois
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der Ortsrat St. Ingbert-Rentrisch fordert die Verwaltung auf, die Restmittel aus den Vorjahren zu übertragen und die damit verbundenen Maßnahmen fortzusetzen.
- Der Ortsrat St. Ingbert-Rentrisch stellt folgende Prioritätenliste für den Doppelhaushalt 2023/2024 auf:
- Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts Friedhof Rentrisch (zusätzlich Außenfassade Leichenhalle über Unterhaltungskosten) 30.000 €
- Weiterentwicklung Naherholungsgebiet Talaue 33.000 €
- Bedachungen Bushaltestellen 20.000 €
Die Verwaltung, GB 6/64, wird um eine Prüfung gebeten, welche Maßnahmen zu Prioritätenpunkt 2 finanziell durchgeführt werden können (Beleuchtung Nordteil, Kneipanlage, Multifunktionsfeld).
Außerdem hält der Ortsrat für den nichtinvestiven Bereich die Zuschüsse für Dorf- feste, Spielplätze, etc., sowie die Baumaßnahmen für Lärmschutz der Deutschen Bahn, in der Aufstellung fest.
Hierbei soll der Ortsteil Rentrisch bei den gesamtstädtischen Posten berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis zu 1:
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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9 |
0 |
0 |
Abstimmungsergebnis zu 2:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
9 |
0 |
0 |