03.02.2022 - 2 Schillerschule
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Do., 03.02.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Reguläre Sitzung ö/nö
- Vorlage:
-
2022/0033 INFO Schillerschule
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Information
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Christine Lambert
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Herr Engel, Leiter Fachbereich Immobilien, Finanzen und Schulen des Saarpfalz-Kreises, berichtet über den aktuellen Planungsstand zur zukünftigen Nutzung der Schillerschule durch den Saarpfalz-Kreis im Zuge der steigenden Schülerzahlen am Leibniz-Gymnasium.
Der Kreistag spricht sich für die bauliche Umsetzung der geplanten Sanierungsmaßnahmen durch einen privaten Investor aus, wodurch die Baumaßnahmen günstiger und schneller ausgeführt werden können. Nach derzeitigem Planungsstand sind die Baumaßnahmen zum Schuljahresbeginn 2023/2024 abgeschlossen.
Der Saarpfalz-Kreis erarbeitet derzeit einen Vertragsentwurf bezüglich des späteren Mietverhältnisses mit dem privaten Investor (Mietdauer 25 Jahre) sowie der Bauausführung.
Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss.
Beschluss:
Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Anwalt mit der Erstellung eines Erbbaurechtsvertrages zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
10 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
26,5 kB
|