27.04.2021 - 10 Parkplatz hinder ZVK-Gebäude
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Ortsrat St. Ingbert-Mitte
- Datum:
- Di., 27.04.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Thomas Diederichs
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Protokoll:
FV Haberer erläutert zunächst kurz den Antrag der CDU-Ortsratsfraktion und verweist anschließend auf den Hinweis der Verwaltung, wonach sich der Parkplatz in Privateigentum befinde.
OV’in Kaiser merkt jedoch an, die Verwaltung aufzufordern, im Zuge der Verkehrssicherungspflicht den Eigentümer mit der Aufforderung anzuschreiben, den Parkplatz instand zu setzen und die Stolperfallen zu beseitigen.
Ohne weitere Aussprache fasst der Ortsrat vorstehenden Beschluss.
Beschluss:
Der Ortsrat fordert die Verwaltung auf, im Zuge der Verkehrssicherungspflicht den Eigentümer mit der Aufforderung anzuschreiben, den Parkplatz instand zu setzen und die Stolperfallen zu beseitigen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür.