02.02.2021 - 7 Änderung der Haushaltssatzung Doppelhaushalt 20...

Beschlussart:
ungeändert beschlossen
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Protokoll:

Der Rat fasst ohne weitere Diskussion vorstehenden Beschluss.

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Beschluss:

 

Der nachstehend abgedruckten 1. Änderungssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt St. Ingbert für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 wird zugestimmt:

 

1. Änderungssatzung zur

Haushaltssatzung der Stadt St. Ingbert

für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

 

Aufgrund der §§ 84 ff. des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes - KSVG - in der derzeit geltenden Fassung wird mit Beschluss des Stadtrates vom 02.02.2021 folgende 1. Änderungssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt St. Ingbert für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 vom 07.12.2020 beschlossen:

 

Artikel 1

 

Der § 1 Nr. 2 der Haushaltssatzung wird wie folgt neu gefasst:

 

Der Haushaltsplan wird festgesetzt

für das Haushaltsjahr

 

  2021

  2022

 

 €

€

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt mit

 

 

 

den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

6.318.089

5.786.729

 

den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

11.172.269

12.906.231

 

dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf

-4.854.180

-7.119.502

 

 

 

 

 

den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

4.974.953

10.943.711

 

den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

2.517.378

2.997.746

 

dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf

2.457.575

7.945.965

 

Der § 2 der Haushaltssatzung wird wie folgt neu gefasst:

 

Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

wird festgesetzt auf

4.854.180

10.819.502

 

 

Artikel 2

 

Diese 1. Änderungssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.21 in Kraft

 

 

St. Ingbert, den 03.02.2021

 

 

 

 

 

 

 

Prof. Dr. Ulli Meyer

Oberbürgermeister

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  37

Ablehnung:    0

Enthaltung:    4