23.02.2021 - 11 Fortführung Projekt "Elstersteinpark als Bürger...

Protokoll:

OV’in Kaiser betrachtet zunächst die Historie dieses Projektes. Hierbei berichtet sie über die Entstehung und Durchführung in den vergangenen Jahren. Anschließend erläutert sie die aktuelle Beschlusslage und die Beschlusshistorie sowie die langen Beratungen und Diskussionen innerhalb des Ortsrates.

FV Marschall erläutert den Antrag der Ortsratsfraktion B 90 / Die Grünen. Auch er verweist auf das ursprüngliche Projekt eines Bürgerparks, welches sich dann im Laufe der Jahre zu einem Beweidungsprojekt fortentwickelt habe. Er spricht sich dafür aus, die Gestaltung eines Bürgerparks, ohne Beweidung, voranzutreiben. Hierzu habe die Ortsratsfraktion einen entsprechenden Antrag formuliert.

Herr Lambert (Abteilung 64 – Stadtgrün und Friedhofswesen) merkt an, dass der Ortsrat bei einer Veränderung des Projektes die Ortsratsbeschlüsse zur Beweidung aufheben und Rückbau der Zaunanlage beschließen müsse.

OM Hauck spricht sich aufgrund der bereits großen finanziellen Investitionskosten dafür aus, das Projekt beizubehalten und nicht gänzlich aufzuheben.

Sodann fasst der Ortsrat vorstehenden Beschluss.

Beschluss:

1. Der Ortsrat St. Ingbert-Mitte hebt seine beiden Beschlüsse hinsichtlich eines „Beweidungsprojektes im Elstersteinpark“ vom 20.08.2018 bzw. 08.11.2018 und 23.01.2020, auf.
2. Es soll weiterhin eine partielle, zeitlich begrenzte Beweidung mit mobilen Zäunen durch Schafe möglich sein.
3. Der Ortsrat spricht sich für den Abbau des beschädigten Beweidungszaunes auf ganzer Fläche aus.
4. Die derzeit vorhandene, ausgelichtete Fläche soll erhalten bleiben. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, durch jährliche Pflege die ausgelichtete Fläche auch dauerhaft zu erhalten.
5. Die Schaffung einer Sichtschneise zum Schafweiher im westlichen Bereich soll errichtet werden.
6. Der LEADER-Förderantrag soll fortgeführt werden. Aus Sicht des Ortsrates können hierbei insbesondere folgende Punkte gefördert werden:

• Gestaltung eines Festplatzes incl. Errichtung eines Pavillion für unterschiedliche Veranstaltungen
• Behindertengerechte Optimierung des Wegenetzes (dient auch der Verbesserung der Infrastruktur von DRK Müttergenesungswerk / Kreiskrankenhaus)
• Aufstellen von Ruhebänken
• Die Historie erklärende Beschilderung
• Kulturelle Aktionen, Workshops
• Erstellen eines Bücherbaums

7. Der Ortsrat bittet die Verwaltung im Gelände des neu gestalteten „Bürgerpark Elsterstein“ eine Ruhebank aufzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Teilabstimmung zu Ziffer 1:

Einstimmig dafür.

Teilabstimmung zu Ziffer 2:

Zustimmung: 13

Ablehnung:   0

Enthaltung:   1

Teilabstimmung zu Ziffer 3:

Einstimmig dafür.

Teilabstimmung zu Ziffer 4:

Einstimmig dafür.

Teilabstimmung zu Ziffer 5:

Einstimmig dafür.

Teilabstimmung zu Ziffer 6:

Einstimmig dafür.

Teilabstimmung zu Ziffer 7:

Einstimmig dafür.