03.02.2021 - 6 Haushalt

Protokoll:

OV Weber fasst die Thematik kurz zusammen. Er erklärt, dass der Bahnhof Rohrbach angekauft wurde. Er fordert, dass die Restmittel wieder der HH-Stelle Umgehung Mühlstraße zugeführt werden. OV Weber erläutert die Tischvorlage und seinen Termin mit Herrn Michael Burr.

OM Michely-Fickinger fordert die Verwaltung auf, die Fördermöglichkeiten für das Bürgerhaus Rohrbach (Tischvorlage) schnellstmöglich zu prüfen und den Antrag zu stellen.

OM Schmitt verweist auf die Tischvorlage und stimmt OM Michely-Fickinger zu, den Antrag auf Förderung schnellstmöglich in die Wege zu leiten.

OM Schwarz fragt sich, wo die Restmittel aus dem Ankauf des Bahnhofs verblieben sind.

FV Behmann schlägt vor, über die Thematik einen Beschluss zu fassen.

Nach eingehender Diskussion verliest OV Weber den Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:

In Anlehnung an das Schreiben vom saarländischen Ministerium vom 02.12.2020 ergeht folgender Beschluss:

Für die Förderung des ehemaligen Kinosaals im Bürgerhaus Rohrbach zu einem multifunktionalen Kultur- und Veranstaltungssaal (hier Bauabschnitt 3) sollen Kostenermittlung, Haushaltsplanung sowie Antragsstellung zur Förderung seitens der Verwaltung zeitnah erfolgen.

Das Ergebnis der Bearbeitung soll dem Ortsrat in seiner nächsten Ortsratssitzung mitgeteilt werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.