30.09.2020 - 10 Reservierungen für Fröschenpfuhl und städtische...

Protokoll:

Der Vorsitzende weist auf die Tischvorlage zur Tagesordnung hin.

FV Luck ist für eine Überarbeitung des Vergabeprozesses.

Nach längerer Besprechung lässt der Vorsitzende über o.a. Beschlussvorschlag abstimmen.

Zum Abschluss betont FV Zitt, dass die freiwillige Feuerwehr Hassel ebenfalls den Grillplatz gebührenfrei nutzen darf.

Beschluss:

Der Ortsrat St. Ingbert-Hassel begrüßt das modifizierte Beantragungsverfahren zur Anmietung städtischer Sport-/Mehrzweckhallen. Er sieht aber das in den Benutzungsbedingungen der städtischen Sport- und Mehrzweckhallen in Ziffer 3 genannte Rücktrittsrecht (siehe Ausschnitt) als nicht ausreichend an.

Er fordert, dass diese Textpassage überprüft werden soll. Nicht nur der festgelegte Zweck soll allein als Rücktrittsgrund greifen. Die Rücktrittsgründe sollen ein größeres Spektrum abdecken, so dass beispielsweise auch eine nicht angezeigte und genehmigte Veränderung bei auftretenden Bands ein Rücktrittsgrund wäre.

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig dafür-