30.06.2020 - 2 Wahl einer Schiedsperson im Schiedsbezirk St. I...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Ortsrat St. Ingbert-Hassel
- Datum:
- Di., 30.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
- Bearbeiter:
- Heike Dettweiler
- Beschlussart:
- zur Kenntnis genommen
Protokoll:
Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Erklärung des Wahlverfahrens und um Durchführung der geheimen Wahl.
Herr Spengler, GB 1, erläutert das Wahlverfahren und die rechtlichen Grundlagen.
Der Ortsrat erhebt keine Einwände, dass die Ortsratsmitglieder Schwarz und Luck als Wahlhelfer bestimmt werden.
Danach werden die Ortsratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge zur geheimen Abstimmung aufgerufen und suchen nach Aushändigung des Stimmzettels einzeln die Wahlkabine auf. Nach jeweils unbeobachteter Kennzeichnung des Stimmzettels und anschließendem Einwurf in die Wahlurne werden die Stimmen von den Wahlhelfern ausgezählt.
Im Anschluss gibt Herr Spengler das Wahlergebnis bekannt.
FV Zitt erhebt Einwände an den Vorbereitungen zu Wahl der Schiedsperson und fragt sich, ob die Neubesetzung rechtzeitig ausgeschriebenen worden ist. Nach seinen Recherchen sollte die Stelle ausgeschrieben werden.
Ebenso äußert OM Prof. Dr. Jacob sein Befremden darüber, dass die zur Wahl stehende Person nicht anwesend ist und daher nicht befragt werden kann.