07.12.2020 - 18 Standort Neubau einer Kindertagesstätte im Orts...

Protokoll:

Der Vorsitzende berichtet über die aktuellen Entwicklungen zu den geplanten Standorten und geht insbesondere auf den vom Ortsrat Rohrbach favorisierten Standort Im Stegbruch ein.

Es gilt, zwischen mehreren Interessenlagen abzuwägen:

-          in möglichst kurzer Zeit eine möglichst große Anzahl von Betreuungsplätzen schaffen

-          an einem sicheren Standort ohne Altlasten und

-          einer gesicherten Finanzierung

Dazu formuliert der Vorsitzende zunächst die in der Beschlussvorlage genannten Punkte 1 bis 3. Aus anschließenden Wortbeiträgen der Fraktionsvorsitzenden Körner und Keller sowie der Stadtratsmitglieder Magenreuter, Wendel und Behmann werden weitere Beschlussvorschläge formuliert und aufgenommen.

SM Trittelvitz gibt zu Protokoll, dass er an der Abstimmung nicht teilnehmen wird, FV Raber wird bei den Punkten 4 bis 7 an der Abstimmung nicht teilnehmen.

Beschluss:

1. Die Verwaltung schlägt als prioritären Kitastandort den Standort Stegbruch (Städtische Flächen und Grundstück 901/ 15) vor.

Die Kosten für den Erwerb müssen sich an einem durch den Kreisgutachterausschuss erstellten Verkehrswertgutachten orientieren.

Es muss gewährleistet sein, dass die Grundstücke, auf denen die Kindertagesstätte errichtet werden soll, zu keiner Zeit Altlastenverdachtsflächen waren.

Sollten o.g. Voraussetzungen bis zum 1.3.2021 erfüllt sein, wird die Verwaltung beauftragt, diesen Standort voranzutreiben.

2. Zu erwartende Mehrkosten im Zusammenhang mit der Gründung einer Baumaßnahme im Stegbruch werden kompensiert durch den Verkauf von Baugrundstücken auf der Fläche der jetzigen TG-Halle und dem für die Kindertagesstätte vorgesehenen Baufeld auf dem TG-Sportplatz.

3. Sollten die in Punkt 1 genannten Voraussetzungen bis zum 1.3.2021 nicht erfüllt sein, wird die Verwaltung beauftragt, den Standort Sportplatz an der Frankenwaldstraße weiterzuverfolgen.

4. Eine ganzheitliche Weiterentwicklung der Park- und Busflächen im Bereich Frankenwaldstraße wird angestrebt.

5. Im Rahmen der Erschließung als Wohnfläche im Bereich Frankenwaldstraße/TG-Halle wird ein Verkehrsgutachten erstellt.

6. Der Herstellung des Sportplatzes, finanziert aus Erlösen durch den Verkauf von Baugrundstücken auf der Fläche der jetzigen TG-Halle und des Sportplatzes, wird zugestimmt.

7. Dem Abriss der TG-Halle wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis (Ziffer 1)

Zustimmung:  38

Ablehnung:    0

Enthaltung:    0

Nichtteilnahme   1 (SM Trittelvitz)

Abstimmungsergebnis (Ziffer 2)

Zustimmung:  38

Ablehnung:    0

Enthaltung:    0

Nichtteilnahme   1 (SM Trittelvitz)

Abstimmungsergebnis (Ziffer 3)

Zustimmung:  36

Ablehnung:    1

Enthaltung:    1

Nichtteilnahme   1 (SM Trittelvitz)

Abstimmungsergebnis (Ziffer 4)

Zustimmung:  37

Ablehnung:    0

Enthaltung:    0

Nichtteilnahme   2 (FV Raber, SM Trittelvitz)

Abstimmungsergebnis (Ziffer 5)

Zustimmung:  37

Ablehnung:    0

Enthaltung:    0

Nichtteilnahme   2 (FV Raber, SM Trittelvitz)

Abstimmungsergebnis (Ziffer 6)

Zustimmung:  37

Ablehnung:    0

Enthaltung:    0

Nichtteilnahme   2 (FV Raber, SM Trittelvitz)

Abstimmungsergebnis (Ziffer 7)

Zustimmung:  37

Ablehnung:    0

Enthaltung:    0

Nichtteilnahme   2 (FV Raber, SM Trittelvitz)