23.06.2020 - 18 Erlass einer Dienstwagenordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Di., 23.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
- Bearbeiter:
- Heinz-Holger Hansen
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Protokoll:
Der Vorsitzende übergibt für Dauer der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes die Sitzungsleitung an BM Schmitt.
BM Schmitt erläutert die Verwaltungsvorlage.
Sodann stimmt der Rat dem vorliegenden Beschlussvorschlag ohne weitere Aussprache zu.
Beschluss:
Der beigefügten Benutzungsordnung für den Dienstwagen des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin wird zugestimmt.
Die Aufwendungen für die außerdienstliche Nutzung sind vom Oberbürgermeister oder von der Oberbürgermeisterin auf der Grundlage dieser Dienstwagenordnung an die Stadt St. Ingbert zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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69,3 kB
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