23.06.2020 - 24 Mitteilungen und Anfragen

1. FV Raber verweist auf ein Förderprogramm des Landes für Vereine, die aufgrund Corona in Schwierigkeiten gekommen sind. Er bittet die Verwaltung, den Vereinen die entsprechenden Informationen zur Verfügung zu stellen, z.B. im Rahmen einer Veranstaltung mit dem Fördergeber.

2. FV Raber weist darauf hin, dass der Baustellenverkehr im Rahmen der Baumaßnahme "Altenwohnstift am Beckerturm" über die Neugasse erfolgt und nicht wie mit Beschluss des Stadtrates festgelegt, über die Reinhold-Becker-Straße. Die Verwaltung wird prüfen und Rückmeldung geben, so Herr Ruck (Leiter Geschäftsbereich Stadt und Umwelt).

3. Der Austausch der Fenster an der Albert-Weisgerber-Schule sowie an der Pestalozzischule wird wie geplant in den Sommerferien durchgeführt, so Herr Ruck (Leiter Geschäftsbereich Stadt und Umwelt) auf Anfrage von FV Körner.

4. Auf entsprechende Anfrage von FV Hadamitzky geht Beigeordnete Müller intensiv auf die Aufnahmekriterien für die Ferienbetreuung der FGTS ein.

5. Den Vorwurf von FV Hadamizky, Anträge ihrer Fraktion seien während der Corona-Zeit nicht behandelt worden, wurden vom Vorsitzenden widerlegt.

6. SM Thiel bittet die Verwaltung um Prüfung von Tempo 30 Zonen als Lärmschutzmaßnahmen insbesondere in der Kaiserstraße im Abschnitt Otto-Toussaint-Str. bis Spieser Landstraße. Auch spricht sie Lärmschutzwände der Deutschen Bahn in der Rentamtstraße an.

7. SM Uder regt an, über touristische Angebote in und um St. Ingbert, gerade in der aktuellen besonderen Lage, gezielt zu informieren bzw. diese zu bewerben. In diesem Zusammenhang regt SM Marx an, die Zusammenarbeit mit der Saarpfalz-Touristik zu vertiefen und SM Strobel, die Öffnungszeiten der Wanderhütten zu veröffentlichen.

Nachdem keine weiteren Mitteilungen vorliegen, schließt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung und bedankt sich bei den Besuchern für ihr Interesse. Sodann stellt er die Nichtöffentlichkeit her.