12.02.2020 - 2 Ortsratsbudget / Prioritäten Doppelhaushalt 202...

Protokoll:

OV Weber erklärt, dass der Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach bis zur Erstellung des neuen Haushaltsplanes 2021/2022 eine Prioritätenliste zusammenträgt. Dies soll in den nächsten Ortsratssitzungen besprochen werden.

Er teilt mit, dass der Zaun an der Firma Lang bereits gestellt wurde und die Rechnung demnächst ausgezahlt werden wird.

OV Weber gibt an, dass noch einige Auszahlungen aus dem Ortsratsbudget getätigt werden sollen.

Daraufhin schlägt OM Heib vor, dass Auszahlungsbudget des Ortsvorstehers von 100 € auf 200 € zu erhöhen.

Sodann ergeht folgender Generalbeschluss.

Beschluss:

Der Ortsrat St. Ingbert – Rohrbach ermächtigt den Ortsvorsteher Auszahlungen bis zu 200 € ohne erneuten Ortsratsbeschluss zu tätigen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 9

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1