12.11.2019 - 2 Teilnahme von Ortsratsmitgliedern am Ratsinform...

Protokoll:

Hauptverwaltungsleiter Hansen teilt mit, dass der Stadtrat bereits seit dem Jahr 2015 alle Sitzungsdokumente über das Ratsinformationssystem (RIS) in digitaler Form abruft. Die Verwaltung will dies nun auch für die fünf Ortsräte anbieten. Hierdurch könnten Kosten für Drucker, Papier, Farbpatrone und Zeit für das Ausfahren der Sitzungsunterlagen gespart werden.

Aufgrund der bestehenden Zustellungsfristen ist dieses System für die Verwaltung jedoch nur eine Erleichterung, wenn möglichst alle Ortsratsmitglieder daran teilnehmen und nicht teilweise digital und teilweise in Papier zugestellt werden muss.

Voraussetzung für die Teilnahme am RIS ist, dass jedes Ortsratsmitglied sein eigenes Gerät verwendet. Technisch sind hierzu mehrere Geräte geeignet. Bei Bedarf kann die Fachabteilung hier beratend zur Seite stehen.

Des Weiteren teilt er mit, dass der Zugang zum RIS über eine Software oder App erfolgen kann, die auch den datenschutzrechtlichen Bestimmungen entspricht. Diese könne problemlos auf den eigenen Geräten installiert werden.

Derzeit werde auch über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Teilnahme von Ortsratsmitgliedern am RIS diskutiert. Ein entsprechender Antrag werde in der kommenden Stadtratssitzung entschieden.

OV’in Kaiser bittet die Ortsratsmitglieder bis zur nächsten Sitzung um Mitteilung, wer am RIS teilnehmen möchte.

Sodann geht der Ortsrat zur Tagesordnung über.

Beschluss:

-Übergang zur Tagesordnung-

Abstimmungsergebnis:

Entfällt.