02.10.2019 - 2 Verkehrssituation Obere Kaiserstraße

Protokoll:

OV Weber schildert die Thematik und erinnert an die fehlende Beschilderung am Kreisel am Schwimmbad "das Blau" über das Fahrverbot über 7,5 t (Anlieger frei).

FV Schuh bittet die Verwaltung ebenfalls um die Aufstellung der Beschilderung.

OM Dresemann merkt an, dass an der Umgehungsstraße (Auf der Spick - Kaiserstraße) ebenfalls ein solches Schild fehlt.

Die CDU-Ortsratsfraktion nimmt von ihrem Vorschlag die Verkehrsinsel vor der Bank 1 Saar zu entfernen Abstand aufgrund der unvorhergesehenen Verkehrssituation nach dem Abbau.

OV Weber bittet die Verwaltung die Verkehrsinsel regelmäßig einer Pflege zu unterziehen.

OM Magenreuther erläutert den Antrag der CDU Ortsratsfraktion über die Errichtung einer Fußgängerüberquerungshilfe (wie auf Anhöhe Autohaus Rubeck) in Höhe der Tankstelle Heim in der Oberen Kaiserstraße. Die Verwaltung soll die Möglichkeit einer solchen Maßnahme an diesem Ort prüfen.

OV Weber moniert die Parksituation in der Oberen Kaiserstraße. Es gab des Öfteren Beschwerden über zugeparkte Einfahrten in Höhe des Anwesens Nr. 58.

OM Michely-Fickinger merkt an, dass das Problem auch bereits im unteren Bereich der Oberen Kaiserstraße, Höhe Luitpoldslust, auftritt. Der Ortsrat bittet die Verwaltung um eine Sperrflächenmarkierung im Bereich der Einfahrten.

Der Vorsitzende formuliert die Anträge und es kommt zur Abstimmung.

Beschluss:

1. Der Ortsrat St. Ingbert – Rohrbach bittet die Verwaltung um Mitteilung über die Entscheidung des zuständigen Straßenbaulastträgers über die Beschilderung (7,5 t) in Höhe des Kreisels am Schwimmbad "das blau" und der Straße "Auf der Spick"
2. Der Ortsrat St. Ingbert – Rohrbach bittet die Verwaltung die Einrichtung einer Fußgängerquerung in der Oberen Kaiserstraße in Höhe der Gottlieb-Stoll-Straße zu prüfen.
3. Der Ortsrat St. Ingbert – Rohrbach bittet die Verwaltung die Einfahrten in der Oberen Kaiserstraße als Sperrfläche zu markieren.

Abstimmungsergebnis:

zu 1 einstimmig dafür

zu 2 einstimmig dafür

zu 3 einstimmig dafür