05.09.2019 - 3 Prioritätenliste Straßendeckenerneuerung 2019

Protokoll:

OM Hauck teilt mit, dass die Rote Flurstraße sich in einem maroden Zustand befinde und erneuert werden müsste. Sie schlägt vor diese Straße mit auf in die Prioritätenliste aufzunehmen.

OM Raber fragt nach, ob die vorliegende Prioritätenliste abschließend sei oder noch durch weitere Straßennamen ergänzt werden könne.

Außerdem fragt er nach, wann die Sanierung der Gartenstraße fertiggestellt sein wird.

Darüber hinaus habe er über die Presse erfahren, dass der Bundespräsident nach St. Ingbert kommt. In diesem Zusammenhang stellt er die Frage, ob die Straßendecke der Hobelsstraße saniert werde.

OV’in Kaiser teilt mit, dass die Hobelsstraße und die Prälat-Goebel-Straße durch die Stadtwerke St. Ingbert und den Abwasserbetrieb der Stadt St. Ingbert aufgerissen wurden, um Kanalarbeiten durchzuführen. Beide Verursacher müssten jetzt für die Erneuerung der Straßendecken aufkommen. Derzeit werde noch verhandelt, wer welchen Anteil an den Kosten übernimmt.

OM Schmitt bittet die Verwaltung um Informationsweitergabe an die betroffenen Anwohner. Teilweise seien die Bewohner der Gartenstraße nicht über Art, Umfang, Beginn und Dauer der Sanierung informiert gewesen.

Darüber hinaus soll die Verwaltung eine maximale Bauzeit bei künftigen Ausschreibungen von Straßenbaumaßnahmen mitausschreiben. Dadurch wisse der Bürger wie lange die Baumaßnahmen andauern. Außerdem könnten hierdurch Firmen ausgeschlossen werden, die diesen Bauzeitraum nicht leisten können.

FV Marschall fragt nach, ob es für die Prioritätenliste ein Gesamtbudget gibt. Er befürchtet, dass je mehr Straßen der Ortsrat in die Liste mitaufnimmt, desto weniger intensiv können die Straßendecken saniert werden oder dass unter Umständen weniger Straßen innerhalb eines Jahres saniert werden können.

OV’in Kaiser schlägt vor, über den Verwaltungsvorschlag abzustimmen und darüber hinaus den Beschluss mit den drei o.g. Straßen zu erweitern.

FV Thiel moniert, dass die Prioritätenliste für das Jahr 2019 erst im Herbst dem Ortsrat vorgelegt wurde. Außerdem bittet er um Mitteilung, ob alle Straßen aus der Prioritätenliste 2018 saniert wurden. Des Weiteren bittet er um Teilnahme eines Vertreters der Fachabteilung in zukünftigen Ortsratssitzungen.

Sodann fasst der Ortsrat vorstehenden Beschluss.

Beschluss:

1. Der Ortsrat stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Prioritätenliste der Straßendeckenerneuerung 2019 in folgender Reihenfolge zu:

(1)              Südstraße, Teilstück

(2)              Albert-Weissgerber-Allee, Teilstück

(3)              Rischbachstraße

(4)              Gehnbachstraße, Teilstück

(5)              Grubenweg, Teilstück

(6)              Am Rischbacher Rech, Teilstück

(7)              Wiesenstraße, Teilstück

(8)              Zum Ensheimer Gelösch, Teilstück

(9)              Alter Weg, Teilstück

(10)             Amselweg, Teilstück

(11)             Ensheimer Straße, Teilstück

(12)             Zum Nassauer Graben, Teilstück

(13)             Rentrischer Weg, Teilstück

(14)             Zur Schnapphahner Dell, Teilstück

(15)             Peter-Reif Straße, Teilstück

(16)             Poststraße "Zufahrt Parkplatz Großbach"

(17)             Altenwalder Straße

(18)             Alleestraße, Teilstück

(19)             Lautzentalstraße, Teilstück

(20)             verschiedene Fräsflickarbeiten

2. Der Ortsrat bittet die Verwaltung aufgrund des aktuell schlechten Zustandes folgende drei Straßen mit in die o.g. Liste der Straßendeckenerneuerung 2019 aufzunehmen:

(1)                   Rote Flurstraße

(2)                   Gartenstraße

(3)                   In der Lauerswiese

3. Der Ortsrat bittet die Fachabteilung, dass in zukünftigen Ortsratssitzungen ein Vertreter der Verwaltung teilnimmt um die Fragen der Ortsratsmitglieder zu beantworten. Hierbei soll auch mitgeteilt werden, welche Straßen von der „alten Prioritätenliste“ aus dem Vorjahr bereits saniert sind bzw. welche noch ausstehen.

Abstimmungsergebnis (Ziffer 1 bis 3):

Einstimmig dafür.