03.12.2019 - 19 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haush...

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist darauf, dass der Beigeordnete Markus Hauck sowohl beraten als auch abstimmen könne, da er den Oberbürgermeister im betreffenden Rechnungsjahr nicht vertreten habe.

Der Vorsitzende verliest den Tagesordnungspunkt als auch den Beschlussvorschlag, mit Verweis auf das Ergebnis der Vorberatung.

Sodann fasst der Stadtrat vorstehenden Beschluss und die Beigeordneten Nadine Müller und Albrecht Hauck nehmen ihre Sitzplätze im Rat wieder ein.

Beschluss:

Gemäß § 101 Abs. 2 KSVG wird dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2018 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür bei zwei Nichtteilnahmen an Beratung und Beschluss-fassung von BG Nadine Müller und BG Albrecht Hauck, diese hatten im Jahr 2018 den Oberbürgermeister vertreten.