03.12.2019 - 25 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

Der Vorsitzende erläutert, dass es in der Vergangenheit üblich war, eine Finanzierungszusage gegenüber dem Land erst abzugeben, wenn das Bauvorhaben im Haushalt abgebildet war. Konkret bedeute dies, dass der Nachtragshaushalt abgewartet werden müsste (Mai 2020). Vor dem Hintergrund, dass die städtischen Gremien das Projekt quasi einstimmig gebilligt hätten, wurde dem Land bereits signalisiert, dass man die zusätzlichen Kindergartenplätze umsetzen werde. Hierdurch werde ein Zeitgewinn von 5 Monaten erreicht. Er beabsichtige, dies bei zukünftigen Bauprojekten im Bereich der Kindergärten ebenso zu handhaben, damit keine vermeidbaren zeitlichen Verzögerungen entstünden.

SM Roth bemängelt, dass die Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil Rentrisch durch das tätige private Unternehmen bereits vor Totensonntag geleuchtet habe. Sie bittet die Verwaltung zukünftig darauf zu achten, dass dies nicht mehr vorkomme.

Sodann bedankt sich der Vorsitzende bei den Besuchern für ihr Interesse und unterbricht mit Zustimmung des Rates die Sitzung für 5 Minuten, um dann mit dem nichtöffentlichen Teil fortzufahren.