26.09.2019 - 5 Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten

Protokoll:

Die Vorsitzende erkundigt sich über die zu wählende Anzahl der Beigeordneten und bittet um Wahlvorschläge.

Für die Koalition aus CDU/Bündnis 90/Die Grünen und Familienpartei benennt der FV Breinig als 1. Beigeordneten Herrn Markus Schmitt, als 2. Beigeordnete Nadine Müller, als 3. Beigeordneten Albrecht Hauck und als 4. Beigeordneten Herrn Markus Hauck.

Für die SPD-Stadtratsfraktion benennt der FV Raber Herrn Franz-Josef Mast als 1. Beigeordneten.

Aus der Mitte des Rates wird mehrheitliche bestätigt, dass 4 Beigeordnete gewählt werden sollen. Sodann werden die im Beschluss genannten Wahlvorschläge eingereicht.

Vor dem Beginn der Wahlhandlung bittet die Vorsitzende 2 freiwillige Wahlhelfer aus der Mitte des Rates zu benennen. Die Stadtratsmitglieder Raber und Uder werden zu Wahlhelfern bestellt und überzeugen sich vor jedem Urnengang davon, dass die Wahlurne leer ist.

Sodann übergibt die Vorsitzende Nadine Müller den Vorsitz an den Beigeordneten Albrecht Hauck.

HVL Hansen ruft sodann die Stadtratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge auf, welche an den 2 bereitgestellten Tischen mit Sichtblenden zur Wahl schreiten. Nach jedem Wahlgang ziehen sich die Wahlhelfer zwecks Auszählung in den Imbissraum zurück und übergeben das jeweilige Wahlergebnis der Vorsitzenden, welche es entsprechend verkündet.

Nach der Wahl des 1. Beigeordneten erkundigt sich der Vorsitzende BG Albrecht Hauck bei diesem, ob er das Amt annehme. Nachdem Herr Markus Schmitt dies bejaht, ernennt er ihn zum 1. Beigeordneten (Bürgermeister) der Mittelstadt St. Ingbert. Ihm wurde der Diensteid und dessen Bedeutung nach dem Saarländischen Beamtengesetz vorgelesen, welchen er unter Nachsprechen der Eidesformel und erheben der rechten Hand nachsprach.

BM Schmitt übernimmt sodann den Vorsitz und erkundigt sich vor dem zweiten Wahlgang, ob es weitere Vorschläge gebe. Nachdem kein Gegenkandidat benannt wird, werden die Stadtratsmitglieder erneut in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe zur Wahl der 2. Beigeordneten Nadine Müller aufgerufen.

Das ermittelte Wahlergebnis wird dem Vorsitzenden übergeben, welcher es entsprechend verkündet.

Nach der Wahl der 2. Beigeordneten erkundigt sich der Vorsitzende BM Markus Schmitt bei dieser, ob sie das Amt annehme. Nachdem sie dies bejaht, ernennt er sie zur 2. Beigeordneten der Mittelstadt St. Ingbert. Ihr wurde der Diensteid und dessen Bedeutung nach dem Saarländischen Beamtengesetz vorgelesen, welchen sie unter Nachsprechen der Eidesformel und erheben der rechten Hand nachsprach.

Sodann übergibt der BM Schmitt die Sitzungsleitung erneut an die neue 2. BG Nadine Müller.

Die Vorsitzende erkundigt sich vor dem dritten Wahlgang, ob es weitere Wahlvorschläge gebe. Nachdem kein weiterer Kandidat benannt wird, werden die Stadtratsmitglieder erneut in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe zur Wahl des 3. Beigeordneten aufgerufen.

Das ermittelte Wahlergebnis wird der Vorsitzenden übergeben, welche es entsprechend verkündet.

Nach der Wahl des 3. Beigeordneten, Herr Albrecht Hauck, erkundigt sich BM Schmitt, ob er das Amt annehme. Nachdem er dies bejaht, ernennt er ihn zum 3. Beigeordneten der Mittelstadt St. Ingbert. Ihm wurde der Diensteid und dessen Bedeutung nach dem Saarländischen Beamtengesetz vorgelesen, welchen er unter Nachsprechen der Eidesformel und erheben der rechten Hand nachsprach.

Vor dem Aufruf zum 4. Wahlgang erkundigt sich die Vorsitzende, ob es weitere Wahlvorschläge gebe. FV Hadamitzky benennt SM Trittelvitz als Wahlbewerber zum 4. Beigeordneten.

Die Stadtratsmitglieder werden erneut in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe zur Wahl des 4. Beigeordneten aufgerufen.

Das ermittelte Wahlergebnis wird der Vorsitzenden übergeben, welche es entsprechend verkündet.

Nach der Wahl des 4. Beigeordneten, Herr Markus Hauck, erkundigt sich BM Schmitt, ob er das Amt annehme. Nachdem er dies bejaht, ernennt er ihn zum 4. Beigeordneten der Mittelstadt St. Ingbert. Ihm wurde der Diensteid und dessen Bedeutung nach dem Saarländischen Beamtengesetz vorgelesen, welchen er unter Nachsprechen der Eidesformel und erheben der rechten Hand nachsprach.

Beschluss:

1. Die Stadt St. Ingbert hat vier ehrenamtliche Beigeordnete.

2. Zu ehrenamtlichen Beigeordneten wurden gewählt:

1. ehrenamtlicher Beigeordneter (Bürgermeister)

Herr Markus Schmitt, GRÜNE

2. ehrenamtliche Beigeordnete

Frau Nadine Müller, CDU

3. ehrenamtlicher Beigeordneter

Herr Albrecht Hauck, FAMILIE

4. ehrenamtlicher Beigeordneter

Herr Markus Hauck, CDU

Abstimmungsergebnis:

Teilabstimmung zu 1.

Zustimmung:  38

Ablehnung:  01

Enthaltung:  02

Teilabstimmung zu 2 (Wahl).

Wahl 1. Beigeordneter:

Abgegebene Stimmen:   41

Gültige Stimmen:    41

davon entfielen auf die Bewerber:

Franz-Josef Mast:    16 Stimmen

Markus Schmitt:    25 Stimmen

Wahl 2. Beigeordnete:

Abgegebene Stimmen:   41

Gültige Stimmen:    41

davon entfielen auf die Bewerberin:

Nadine Müller    36 Stimmen (Ja)

      05 Stimmen (Nein)

Wahl 3. Beigeordneter:

Abgegebene Stimmen:   41

Ungültige Stimmen:    01

Gültige Stimmen:    40

davon entfielen auf den Bewerber:

Albrecht Hauck    26 Stimmen (Ja)

      14 Stimmen (Nein)

Wahl 4. Beigeordneter:

Abgegebene Stimmen:   41

Gültige Stimmen:    41

davon entfielen auf den Bewerber:

Markus Hauck    25 Stimmen

Michael Trittelvitz    16 Stimmen