26.09.2019 - 10 Besetzung VHS-Beirat

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage, wonach auch hier ein Einigungsvorschlag anzustreben, da andernfalls eine Wahl durchzuführen sei und erkundigt sich gleichzeitig nach Vorschlägen aus der Mitte des Rates.

FV Breinig schlägt zur Besetzung die Verteilung der 11 Sitze analog der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Soziales und Tourismus vor:

Die Vorsitzende erkundigt sich nach weiteren Vorschläge. Der FV Bachmann schlägt folgende Besetzung vor:

Sodann lässt die Vorsitzende über vorstehenden ersten Einigungsvorschlag abstimmen, welcher mit 30 Stimmen dafür, 4 Enthaltungen und 5 Stimmen dagegen abgelehnt wird, der zweite Einigungsvorschlag wird ebenfalls mit 31 Stimmen dafür, 3 Enthaltungen und 5 Stimmen dagegen abgelehnt, so dass eine Wahl durchzuführen ist.

Die Fraktionsvorsitzenden nominieren folgende Bewerber:

SPD:   Harald Gries (Vertreter Werner Röhrig)

   Volkmar Straßberger (Vertreterin Dunja Sauer)

   Siegfried Thiel (Vertreterin Marlis Bier)

CDU:   Mathis Uder (Vertreterin Bärbel Klenner)

   Barbara Hartmann (Vertreter Markus Monzel)

   Jürgen Marx (Vertreterin Monika Marx)

   Gabriele Schwarz (Vertreterin Christina Wieth)

   Jürgen Bost (Vertreter Johannes Jung)

FAMILIE:  Susanne Baumann (Vertreterin Christine Körner)

GRÜNE:  Cornelia Best (Vertreterin Sabine De Haas).

DIE LINKE:  Dirk Konrad (Vertreter Josef Preßmann).

Nachdem keine weiteren Vorschläge gemacht werden wird die Wahl vorbereitet.

Frau Uhl ruft sodann die Stadtratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge auf, welche an den 2 bereitgestellten Tischen mit Sichtblenden zur Wahl schreiten. Nach dem Wahlgang ziehen sich die Wahlhelfer zwecks Auszählung in den Imbissraum zurück und übergeben das Wahlergebnis der Vorsitzenden, welche es entsprechend verkündet. Zwischen der CDU und der SPD wäre aufgrund der Berechnung nach d'Hondt ein Losverfahren um 1 Sitz durchzuführen, da beide den Teiler <2,67> zur letzten Sitzverteilung erhalten haben. Da die CDU jedoch nur 5 Personen vorgeschlagen hat, geht dieser Sitz an die SPD.

Der VHS-Beirat für die Legislaturperiode 2019 – 2024 nach Wahl wird wie folgt besetzt:

Abstimmungsergebnis durch Wahl:

Abgegebene Stimmen: 40

ungültige Stimmen:  03

gültige Stimmen:  37

Verteilung:

CDU    16 Stimmen  (5 Sitze)

SPD    08 Stimmen  (3 Sitze)

GRÜNE   04 Stimmen  (1 Sitz)

FAMILIE   04 Stimmen  (1 Sitz)

Die LINKE   05 Stimmen  (1 Sitz)