29.08.2019 - 3 Neubesetzung des Kuratoriums der Albert-Weisger...

Protokoll:

HVL Hansen verweist auf die Verwaltungsvorlage und erläutert nochmals das Wahlprocedere. Ziel sei es dennoch zunächst, eine Einigung zu erzielen. Er teilt mit, dass bei den nachfolgenden Gremien (Kuratorium, Aufsichtsräte, Verbandsversammlung) vom Prinzip der Spiegelbildlichkeit abgewichen werden kann, sofern in der Satzung bzw. in den Gesellschafterverträgen kein Verweis auf § 48 KSVG besteht. Weiterhin teilt er mit, dass Vertreter für die entsprechenden Gremien benannt werden können und nicht extra abgestimmt bzw. gewählt werden müssten.

Sodann bittet er die Gemeinderatsmitglieder um Einigungsvorschläge.

FV Dr. Breinig schlägt eine Sitzverteilung analog zum Rechnungsprüfungsausschuss vor. Demnach entfielen die sechs Sitze auf folgende Fraktionen:

Dieser Einigungsvorschlag wurde mit 41 Stimmen dafür und 3 Enthaltungen abgelehnt. Somit musste die Neubesetzung des Kuratoriums der Albert-Weisgerber-Stiftung durch Wahl vollzogen werden.

Nachdem keine weiteren Einigungsvorschläge unterbreitet wurden, forderte BM’in Müller die Fraktionen auf, entsprechende Wahlvorschläge abzugeben. Folgende Wahlvorschläge wurden eingereicht:

- Ordentliche Mitglieder –

- Stellvertreter/innen –

Nach Auszählung der Stimmen gab Herr Spengler das Wahlergebnis und die damit verbundene Sitzverteilung bekannt.

Beschluss:

1..   Das Kuratorium der Albert-Weisgerber-Stiftung besteht aus folgenden 6 Mitgliedern:

2..   Das Kuratorium der Albert-Weisgerber-Stiftung wird personell wie folgt besetzt:

-Ordentliche Mitglieder-

Als Stellvertreter/innen werden folgende Personen benannt:

Wahlergebnis zu Ziffer 1 und 2:

Abgegebene Stimmen:  44

davon ungültig / Enthaltungen: 04

gültige Stimmen:   40

Davon entfallen auf den Wahlvorschlag von

CDU    17 Stimmen

SPD    14 Stimmen

B 90/Die Grünen  09 Stimmen

Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung nach d’Hondt:

CDU    3 Sitz(e)

SPD    2 Sitz(e)

B 90/Die Grünen  1 Sitz(e)