29.08.2019 - 4 Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 29.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
- Bearbeiter:
- Thomas Schöben
- Beschlussart:
- zur Kenntnis genommen
Protokoll:
BM’in Müller bittet die Stadtratsmitglieder um Abgabe von Einigungsvorschlägen.
FV Körner unterbreitet folgenden Einigungsvorschlag:
Fraktion | CDU | SPD | GRÜNE | FAMILIE |
Sitze | 4 | 2 | 1 | 1 |
FV Dorsch-Schweitzer teilt mit, dass die AfD-Fraktion mit einem Sitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke St. Ingbert GmbH vertreten sein soll.
Sodann wurde zunächst über den Einigungsvorschlag von FV Körner abgestimmt. Dieser wurde mit 41 Stimmen dafür und 3 Stimmen dagegen abgelehnt.
Anschließend formulierte FV Dorsch-Schweitzer folgenden Einigungsvorschlag:
Fraktion | CDU | SPD | AfD |
Sitze | 4 | 3 | 1 |
Auch dieser Einigungsvorschlag wurde mit 3 Stimmen dafür und 41 Stimmen dagegen abgelehnt.
Nachdem keine weiteren Einigungsvorschläge unterbreitet wurden, musste die Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke St. Ingbert GmbH durch Wahl vollzogen werden.
BM’in Müller forderte die Fraktionen auf, entsprechende Wahlvorschläge abzugeben. Folgende Wahlvorschläge wurden eingereicht:
CDU | SPD | GRÜNE | AfD | Familie |
1 Herges, Manfred | 1 Raber, Maximilian | 1 Keller. Rainer | 1 Dorsch-Schweitzer, Jeannette | 1 Körner, Roland |
2 Hauck, Markus | 2 Straßberger, Ellen |
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| 2 Reiß, Lothar |
3 Dr. Breinig, Frank | 3 Gries, Harald |
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| 3 Hauck, Albrecht |
4 Wendel, Jeremy
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5 Fries, Kai |
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Nach Auszählung der Stimmen gab Herr Spengler das Wahlergebnis und die damit verbundene Sitzverteilung bekannt.
Beschluss:
Neben dem Oberbürgermeister kraft Amtes entsendet die Stadt St. Ingbert folgende stimmberechtigte Mitglieder in den Aufsichtsrat:
- Herges, Manfred (CDU)
- Hauck, Markus (CDU)
- Dr. Breinig, Frank (CDU)
- Raber, Maximilian (SPD)
- Straßberger, Ellen (SPD)
- Gries, Harald (SPD)
- Keller, Rainer (GRÜNE)
- Körner, Roland (FAMILIE)
Wahlergebnis:
Abgegebene Stimmen: 44
davon ungültig / Enthaltungen: 00
gültige Stimmen: 44
Davon entfallen auf den Wahlvorschlag von
CDU 17 Stimmen
SPD 13 Stimmen
B 90/Die Grünen 06 Stimmen
AfD 03 Stimmen
FAMILIE 05 Stimmen
Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung nach d’Hondt:
CDU 3 Sitz(e)
SPD 3 Sitz(e)
B 90/Die Grünen 1 Sitz(e)
AfD 0 Sitz(e)
FAMILIE 1 Sitz(e)