04.02.2019 - 6 Verzicht auf Sitzungsgeld zugunsten des Ortsrat...

Protokoll:

Der Vorsitzende schlägt vor, wie auch im letzten Jahr, auf die persönliche Auszahlung des Sitzungsgeldes aufgrund der Kürze der heutigen Sitzung zu verzichten. Dafür könnte das Sitzungsgeld auf das Konto „Verfügungsmittel des Ortsrates St. Ingbert-Mitte“ umgebucht werden, da von diesem Konto die Rechnung des DJK-Sportheims für die Bewirtung der Vereinsvertreter bezahlt werden.

Die Entscheidung darüber auf die persönliche Auszahlung des Sitzungsgeldes zu verzichten, stellt er jedem Ortsratsmitglied frei.

OM Walter Becker sowie FV Thiel erklären sich mit dem Vorhaben auf das Sitzungsgeld zu verzichten, nicht einverstanden. FV Thiel bemängelt den sozialen Druck der hierdurch erzeugt werde. Bei den Verfügungsmitteln des Ortsrates stünden genug Gelder zur Verfügung.

Folgende Ortsratsmitglieder wollen auf die Auszahlung des Sitzungsgeldes nicht verzichten:

• Herr Klaus Becker,
• Herr Walter Becker,
• Frau Margarete Elisabeth Bier,
• Frau Waltraud Hammad,
• Herr Siegfried Thiel

Beschluss:

Nachstehend aufgeführte Mitglieder des Ortsrates St. Ingbert-Mitte verzichten auf die persönliche Auszahlung des Sitzungsgeldes zur heutigen Sitzung, um die Bewirtung der Vereine am heutigen Abend zu bezahlen.

In diesem Zusammenhang soll das Sitzungsgeld in Höhe von 160 € (8 Ortsratsmitglieder à 20 €) auch in diesem Jahr auf das Konto „Verfügungsmittel des Ortsrates St. Ingbert-Mitte“, Buchungsstelle 1.1.01.01.559201 umgebucht werden, da von diesem Konto die Rechnung des DJK-Sportheims für die Bewirtung der Vereinsvertreter bezahlt werden.

Folgende acht Mitglieder des Ortsrates St. Ingbert-Mitte verzichten auf die persönliche Auszahlung des Sitzungsgeldes:

• Herr Felix Derschang,
• Frau Irene Kaiser,
• Herr Bodo Marschall,
• Herr Benjamin Motsch,
• Herr Gerhard Martini,
• Herr Prof. Dr. Ulli Meyer,
• Herr Siegfried Stolz-Wagner,
• Frau Tatjana Toussaint-Jager

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.