04.02.2019 - 7 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

Der Vorsitzende schließt die Sitzung und dankt der Vertreterin der Presse sowie den Ortsratsmitgliedern.

1. Spielplatz in der Elstersteinstraße

OM Klaus Becker fragt nach, ob der Spielplatz in der Elstersteinstraße nochmals „aktiviert“ werden könne.

2. Wahl einer Schiedsperson in St. Ingbert-Mitte

Herr Spengler teilt mit, dass die Amtszeit des Schiedsmannes von St. Ingbert-Mitte in diesem Jahr ende. Da die Schiedspersonen vom Ortsrat gewählt werden, schlägt Herr Spengler vor, in der nächsten Sitzung einen entsprechenden Tagesordnungspunkt hierfür vorzusehen.

3. Diskussionen über Beweidungsprojekt des Elstersteinparks

OM Marschall kritisiert die Presseerklärung von FV Thiel zu o.g. Thematik. Jeder hier im Ortsrat wisse, dass kein einzelnes Ortsratsmitglied Aufträge an die Verwaltung erteilen könne. Hierzu sei immer ein Ratsbeschluss vonnöten. Dementsprechend schockiert sei er über die Aussage in der Pressemitteilung, wonach er persönlich die Verwaltung beauftragt habe, einen Zaun zu bauen und dadurch jetzt in Regress genommen werde und für einen Schaden in Höhe von 30.000 Euro aufkommen müsse.

FV Thiel entgegnet, OM Marschall hätte der Berichterstattung ja widersprechen können.

OM Marschall kritisiert diese Vorgehensweise und erinnert an die gute und vor allem sachliche Zusammenarbeit innerhalb des Ortsrates in den vergangenen Jahren.

FV Thiel merkt an, die Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde abwarten zu wollen. Wenn sich hierbei herausstelle, dass die Behauptungen falsch gewesen seien, sei er gerne bereit diese zu korrigieren und sich dafür auch zu entschuldigen.

4. Spende des Sitzungsgeldes an den Kinderschutzbund St. Ingbert

FV Thiel teilt mit, dass er sein heutiges Sitzungsgeld dem Kinderschutzbund St. Ingbert spenden werde.