25.06.2019 - 6 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzep...

Protokoll:

Ohne weitere Diskussion ergeht vorstehender Beschluss.

1. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept für den Bereich der Gustav-Clauss-Anlage wird mit der darin enthaltenen Kosten- und Finanzierungsübersicht, vorbehaltlich der Entscheidung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte, beschlossen. Das Konzept dient als Grundlage zur Beantragung weiterer Fördermittel aus dem Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün" und somit zur Umsetzung der einzelnen Bausteine zur Aufwertung der Gustav-Clauss-Anlage.

2. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 139 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB mit Schreiben vom 15.04.2019 an der Planung beteiligt. Ihnen wurde eine Frist bis einschließlich 09.05.2019 eingeräumt. Die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen wird, vorbehaltlich der Entscheidung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte, beschlossen. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept einschließlich der darin enthaltenen Kosten- und Finanzierungsübersicht dient als vorbereitende Untersuchung gemäß § 141 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.