25.06.2019 - 8 ICAN-Städteappell Atomwaffenverbot

Protokoll:

FV Berthold erläutert, dass die internationale Organisation ICAN das Ziel des weltweiten Verbotes von Atomwaffen habe. Ihr wurde im Jahre 2017 der Friedensnobelpreis verliehen. Viele Staaten würden das Verbot nicht unterzeichnen wollen, so auch die Bundesrepublik Deutschland, so dass man zu einem Städteappell aufgerufen habe. Er spricht sich dafür aus, diesem Appel beizutreten.

Sodann fasst der Stadtrat vorstehenden Beschluss.

Beschluss:

Oberbürgermeister Hans Wagner wird aufgefordert, den ICAN - Städteappell für ein Atomwaffenverbot zu unterzeichnen. Der Städteappell hat folgenden Wortlaut:

"Unsere Stadt unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen.

Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu dem Beitritt auf".

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.