08.11.2018 - 11 Verzicht auf Sitzungsgeld zugunsten der St. Ing...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Ortsrat St. Ingbert-Mitte
- Datum:
- Do., 08.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
- Bearbeiter:
- Björn Spengler
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Protokoll:
Der Vorsitzende teilt mit, dass es umfangreiche Werbemaßnahmen für die Verpflegung des Helferfestes für die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr gegeben habe. Dass die Stadtverwaltung es in den vergangenen Monaten nicht hinbekommen habe, ein Konto für die „Flutopfer“ bzw. einen „Härtefallfonds“ einzurichten, könne er nicht nachvollziehen. Ihm sei durchaus bewusst, dass 220 Euro, die von den Mitgliedern des Ortsrates St. Ingbert-Mitte gespendet wurden, bei weitem nicht ausreichen würde, die Schäden der Unwetteropfer zu beseitigen.
FV Thiel teilt mit, dass er persönlich kein Problem gehabt habe, das Sitzungsgeld zu spenden. Im Zuge der finanziellen Auslagen durch Fahrkosten und Papier bliebe von den 20 Euro jedoch nicht mehr viel übrig. In diesem Zusammenhang bittet er in Zukunft keinen "sozialen Druck" auf seine Fraktionskollegen auszuüben. Jeder soll von sich aus selbst entscheiden, ob das Sitzungsgeld gespendet wird.
Sodann fasst der Ortsrat vorstehenden Beschluss.
Beschluss:
Der Ortsrat bittet die Verwaltung ein Konto für die „Flutopfer“ bzw. einen „Härtefallfonds“ einzurichten. Das gespendete Sitzungsgeld soll für die von den Starkregenereignissen betroffenen Bürgerinnen und Bürger bereitgestellt werden, insbesondere für diejenigen die keine Elementarschadenversicherung abgeschlossen hatten.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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152,8 kB
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