20.08.2018 - 19 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und verabschiedet die anwesenden Bürger sowie die Vertreterin der Presse.

Sodann stellt er die Nichtöffentlichkeit her.

1. Sommerbühne vor dem Bistro Soho

OM Stolz-Wagner bittet um Prüfung, ob hinter der Sommerbühne eine Absperrung in Form eines Geländers vorhanden sein müsse. Bei derzeitigem Zustand sei zu befürchten, dass sich die Besucher bei einer Gefährdungslage nicht aus der engen Gasse befreien könnten. Aus seiner Sicht würden durch die Absperrung mögliche Fluchtwege wegfallen. In diesem Zusammenhang erwähnt er die Flucht- und Rettungswege, die beim Stadtfest oder am Fastnachtsumzug vorgehalten werden müssen.

2. Freischneiden des Betonreliefs im Verkehrskreisel St. Ingbert-Mitte

OM Stolz-Wagner bittet die Verwaltung des Betonreliefs im Verkehrskreisel St. Ingbert-Mitte nochmals freizuschneiden, da dieser „zugewuchert“ sei.

3. Aufstellen eines Abfalleimers in der Haltebucht im Verkehrskreisel St. Ingbert-Mitte

OM Stolz-Wagner bittet die Verwaltung einen Abfalleimer in der Haltebucht zwischen der Autobahnausfahrt A6 und der Kleberstraße im Verkehrskreisel St. Ingbert-Mitte aufzustellen, da dieser Bereich oft „verdreckt“ sei.

4. Gefahrensituation im Bereich Fußgängerüberweg an der Spieser Landstraße

OM Theis teilt mit, dass die Spieser Landstraße derzeit aufgrund der Bauarbeiten im Ortseingang von Spiesen gesperrt sei. Im Gegensatz zur Begründung der Verwaltungsvorlage sei dies doch ein geeigneter Zeitpunkt aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens eine Drück-Ampel zu installieren.