28.02.2018 - 6 Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat ...

Protokoll:

FV Schmoll erinnert in der Angelegenheit an die gemeinsamen Besprechungen zur Änderung der Geschäftsordnung. Vieles sei besprochen worden und bedürfe der Änderung. Insoweit plädiere er für die Fortführung der im vergangenen Jahr begonnenen Vorgespräche und der daraus resultierenden Änderungen, welche dann umfassend in eine neue Geschäftsordnung einfließen sollten. Die Thematik solle nach den erforderlichen gemeinsamen Besprechungen zu einer neuen Geschäftsordnung führen, die in einer der übernächsten Ausschuss-Sitzungen beraten werden soll.

SM Thiel pflichtet dem Vorredner bei und erläutert, dass die vorliegende Änderung nicht das beinhalte, was bisher von den Fraktionen eingebracht worden sei. Die Gespräche hatten mit den einzelnen Fraktionen stattgefunden, gemeinsame Besprechungen aller Fraktionen habe es nicht gegeben. Insoweit plädiere sie ebenfalls für eine Vertagung.

SM Roth erinnert sich, dass Ende 2016 Gespräche stattgefunden hatten und die SPD-Stadtratsfraktion ihrer Erinnerung nach die einzige war, welche schriftliche Änderungen eingereicht hatte.

Sodann lässt der Vorsitzende über den Vertagungsantrag abstimmen.

Beschluss:

Die Beratung wird in einen der nächsten Haupt- und Personalausschüsse vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.