29.11.2018 - 16 Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses in Oberwür...

Protokoll:

FV Körner resümiert, dass das Projekt vor einem Jahr mit Kosten von 1 Mio. Euro kalkuliert und voll gefördert wurde. Nun entstünden Mehrkosten von 300.000 €, wobei abweichend von der ursprünglichen Planung eine Pfahlgründung erfolgte und eine 2. Etage umgesetzt werde.

Herr Beck verweist auf die Kostenschätzung für das Objekt, diese stamme aus dem Jahr 2016 wobei schnellstmöglich ein Bodengutachten in Auftrag gegeben worden war. Es wurden dort mehrere Standorte untersucht und auch die Gutachten zum Neubau der Kindertagesstätte herangezogen. Vor Ort träfen an der Kante 2 unterschiedliche Bodenverhältnisse aufeinander, zum einen Fels, zum anderen aufgeschwemmte Sedimente. Es handele sich nicht um eine Änderung der Baumaßnahme, sondern das Gutachten kaum aufgrund der Bodengegebenheiten zum Ergebnis, dass eine Pfahlgründung inklusive verlorenem Mauerwerk oder dass das Objekt durch Flächengründung mit zusätzlicher Raumgewinnung umzusetzen sei, was fast kostenneutral bliebe.

FV Körner vergleicht das Projekt mit dem eines privaten Bauherrn. Dieser verfüge über ein Budget von 1 Mio. Euro und kommt zum gleichen Punkt, kann aber nicht nachfinanzieren. Insoweit stelle sich die Frage, ob es nicht eine andere Möglichkeit gegeben habe, das Projekt im Budgetrahmen zu realisieren.

Herr Beck beantwortet die Frage mit einem klaren Nein. Dies sei zu keinem Zeitpunkt realisierbar gewesen. Die Entwicklung der Preise wurde anfänglich mit 4 Prozent kalkuliert worden und man befände sich aktuell bei Preissteigerung von bis zu 30 Prozent. Es gab heute einen Termin mit einem Haustechniker, dort befand man sich 32 Prozent über der zuvor erfolgten Kalkulation, welche erst vor 5 Monaten erstellt wurde.

FV Körner erkundigt sich, ob eine Bereitstellung der Mittel im Doppelhaushalt 2019/2020 zeitlich ausreichend sei.

Herr Beck verweist auf die weiteren Vergaben im Januar und Februar 2019. Zu diesem Zeitpunkt sei der neue Haushalt keinesfalls genehmigt, so dass über die Finanzierung heute entschieden werden müsse.

FV Körner verweist, dass auf dem Titel <Buchungsstelle 5.5.20.03/1442.783200 – Sanierung Verrohrung Rohrbach zwischen der Otto-Toussaint-Straße und Ludwigstraße> Restmittel verblieben, da diese Maßnahme ebenfalls wichtig und dringlich sei.

SM Magenreuter stellt fest, dass bei solchen Maßnahmen der zuständige Ortsrat zu beteiligen sei. Beim Blick in die Beratungen zur Thematik könne er feststellen, dass diese im Ortsrat Oberwürzbach häufiger beraten worden sei als in den zuständigen Ausschüssen. So sei es nicht verwunderlich, dass die nicht aus Oberwürzbach stammenden Mitglieder des Rates überrascht seien und bittet, zukünftig die Ausschüsse auf gleichem Informationsstand zu halten.

FV Breinig verweist auf Vorgespräche mit HVL Hansen. Beginnend mit dem Folgejahr soll bei allen Bauprojekten eine Übersicht beigefügt werden aus der ersichtlich sei, welche Mittel bereitgestellt und welche Vergaben wann umgesetzt wurden. Daran anknüpfend die Wertung, in welchem Bereich die Kosten im Vergleich zur Kostenberechnung lägen (plus/minus).

Herr Beck verweist auf solche internen Übersichten. Jedoch sei festzustellen, dass trotz Kostenschätzung und Kostenberechnung die Baupreise von Vergabe zu Vergabe davon galoppieren. Die Kosten würden permanent fortgeschrieben. Gerade bei diesem Projekt seien mehrfach die günstigsten Bieter zum Zuge gekommen, hätten die Aufträge aufgrund voller Bücher dann jedoch nicht angenommen. Hier sei im Markt viel Bewegung und man habe seit Jahresanfang hausintern als auch bei Schulungen feststellen können, dass Bewerber im Verfahren feststellen, dass sie zu "günstig" seien und deshalb nicht alle geforderten Unterlagen einreichen. Dies führe oft zum Ausschluss des Bieters mit der Folge, dass der nächstbietende den Auftrag erhalte, wobei hier Preissprünge von 30, 40, 50 oder 100 TEUR keine Seltenheit seien.

SM Sauer als Mitglied des Ortsrates Oberwürzbach berichtet, dass das Projekt ganz eng vom Ortsrat begleitet wird. Es habe Übersichten zum Finanzstatus darüber gegeben, welche Mittel verausgabt wurden. Dabei war irgendwann festzustellen, dass sich die Preise plötzlich in eine Richtung bewegten, mit der niemand gerechnet habe.

HVL Hansen verweist auf den Antrag der Familienpartei im Haupt- und Personalausschuss. Ab dem Folgejahr werde für die Projekte ein einfaches Berichtswesen mit wenigen selbsterklärenden Zahlen auf den Weg gebracht, welches in Form eines Ampelsystems anzeigen solle, in welchem Bereich sich das Projekt gerade bewege.

Sodann fasst der Stadtrat vorstehenden Beschluss.

Zur Finanzierung der nicht gedeckten Mehrkosten für die Durchführung der Neubaumaßnahme "Dorfgemeinschaftshaus in Oberwürzbach" werden von der Buchungsstelle 5.5.20.03/1442.783200 – Sanierung Verrohrung Rohrbach zwischen der Otto-Toussaint-Straße und Ludwigstraße – Haushaltsreste aus Vorjahren in Höhe von

300.000,00 €

umgewidmet und der Buchungsstelle 1.1.11.02/4300.783050 zugeführt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.