29.11.2018 - 18 Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat...

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf das Erfordernis der Einstimmigkeit in Form eines Beschlusses durch den Stadtrat. Sollte dieser nicht erfolgen, müsste gewählt werden und erkundigt sich gleichzeitig nach Vorschlägen.

FV Breinig verweist auf den Beschlussvorschlag, Frank Luxenburger zu entsenden.

Sodann erkundigt sich der Vorsitzende nach weiteren Vorschlägen aus der Mitte des Rates. Nachdem keine weiteren Vorschläge ergehen, lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Dabei votieren 37 Mitglieder mit ja und 2 Mitglieder enthalten sich der Stimme.

Es herrscht in Teilen des Rates Verwunderung, dass auch Enthaltungen zur Wahl führen. Der Vorsitzende erkundigt sich im Rat, ob es Einwendungen gegen eine erneute Abstimmung gäbe, dies wird einstimmig verneint, so dass der Vorsitzende erneut über den Beschlussvorschlag abstimmen lässt. Auch dieses Mal enthalten sich 2 Mitglieder, bei 37 Stimmen dafür, so dass gewählt werden muss.

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für 9 Minuten zwecks Vorbereitung der Wahl (Stimmzettel). Sodann schlägt der Vorsitzende die SM Raber und Fries als Wahlhelfer vor.

Sodann ruft HVL Hansen die Stadtratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge zur Wahl auf. Sodann begeben sich die Wahlhelfer und der Schriftführer in den Imbissraum und ermitteln das Wahlergebnis.

Dann verliest der Vorsitzende das vorstehende Wahlergebnis, stellt fest, dass SM Luxenburger gewählt sei und erkundigt sich bei diesem, ob er das Amt annehme. SM Luxenburger nimmt das Amt an.

Die Stadt St. Ingbert entsendet folgendes stimmberechtigtes Mitglied in den Aufsichtsrat der Stadtwerke St. Ingbert GmbH:

1. Frank Luxenburger

Abstimmungsergebnis:

Wahl:

Zustimmung:  29

Ablehnung:  10

Ungültig:  01