20.09.2018 - 10 Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 20.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
- Bearbeiter:
- Thomas Schöben
- Beschlussart:
- verwiesen
Protokoll:
Die Frage aus der Mitte des Stadtrates, inwieweit das SM Luxenburger als Mitglied der Bäderbesitzgesellschaft St. Ingbert mbH überhaupt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke St. Ingbert GmbH berufen werden kann, war ad hoc nicht zu klären, so dass die Entscheidung über die Entsendung vertagt wird, bis geklärt ist, ob dies einer Entsendung entgegenstehe.
Beschluss:
Die Entscheidung wird vertagt, da noch eine rechtliche Prüfung erforderlich ist, inwieweit das SM Luxenburger als Mitglied der Bäderbesitzgesellschaft St. Ingbert mbH auch in den Aufsichtsrat der Stadtwerke St. Ingbert GmbH entsandt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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26,3 kB
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2
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öffentlich
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184,3 kB
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3
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öffentlich
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186 kB
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4
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öffentlich
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189,5 kB
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