20.09.2018 - 13 KiTa St. Franziskus – Zuschuss Sanierungsmaßnahme

Protokoll:

Der Vorsitzende merkt an, dass kein Beschlussvorschlag vorläge. Es gehe um einen freiwilligen Zuschuss zur Einfriedung der KiTa in Höhe von 2.599,68 €. Der Träger habe damals versäumt, die Unterlagen fristgemäß einzureichen.

Im Ausschuss sei beschlossen worden, den freiwilligen Zuschuss zu gewähren.

SM Schweitzer erkundigt sich, warum der kirchliche Träger die Verwendungsnachweise nicht rechtzeitig eingereicht habe.

Frau Holzer erläutert, dass die kirchlichen Träger selbst und eigenverantwortlich die Verwendungsnachweise einreichen müssen. Im Ausschuss wurde dies bereits umfassend erläutert. Der Kirchenträger hatte im Verwaltungsbereich einen großen Umbruch, es wurde ein Regionalverband gegründet mit der Folge, dass Personal wechselte. In diesem Zuge sei das Ganze dort untergegangen.

FV Breinig verweist auf die Diskussion im Ausschuss, dort sei das Geld mehrheitlich zugesagt worden.

Sodann fasst der Stadtrat vorstehenden Beschluss.

Beschluss:

Der Zuschuss für die Sanierungsmaßnahmen von 2.600 € wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  38

Enthaltung:  01