21.06.2018 - 14 Neubesetzung des Kuratoriums der Albert-Weisger...

Protokoll:

Der Vorsitzende bittet um Vorschläge aus der Mitte des Stadtrates.

Sodann schlägt der FV Breinig das SM Schmitt als Kuratoriumsmitglied und als Stellvertreterin das SM Derschang vor.

SM Mast wirft ein, dass das im Januar 2018 verstorbene Stadtratsmitglied Dr.Klaus Güttes ersetzt werden müsse. Hierzu schlägt er das SM Werner Röhrig vor.

Sodann fasst der Stadtrat vorstehenden Beschluss.

Im Anschluss an die Abstimmung wirft der FV Breinig zum Tagesordnungspunkt <Abberufung und Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke St. Ingbert GmbH VO/3665/18> ein, dass hier wohl ein Fehler unterlaufen sei. Nach den Ausführungen der Vorlage hätte der wirksame Beschluss die Einstimmigkeit, also ohne Gegenstimme oder Enthaltung, bedurft.

Der Vorsitzende prüft und stellt fest, dass dies richtig sei und kein wirksamer Entsendungsbeschluss vorläge.

FV Breinig merkt an, dass nach der Vorlage das ehemalige Stadtratsmitglied Rambaud weiterhin Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke sei, so dass man die Angelegenheit erst in der nächsten Sitzung, möglicherweise per Wahl, entscheiden müsse.

1. Das mit Beschluss des Stadtrates vom 23.09.2014 in das Kuratorium der Albert-Weisgerber-Stiftung entsandte Mitglied Pascal Rambaud wird abberufen.

2. Als neue Kuratoriumsmitglieder bzw. Stellvertreter/in werden bestellt:

Kuratoriumsmitglied/er    Stellvertreter/innen

 Ursula Schmitt     Sandra Derschang

 Werner Röhrig     unverändert Sven Meier

 (ersetzt das verstorbene Mitglied

 Dr. Klaus Güttes)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 36

Ablehnung: 02