22.02.2018 - 13 Wirtschaftsplan Zweckverband eGoSaar 2018

Protokoll:

HVL Hansen erläutert, dass in der Vorberatung im Haupt- und Personalausschuss beschlossen wurde, den Wirtschaftsplan zur Kenntnis zu nehmen. Da es in den letzten Wochen und Monaten in den letzten Wochen und Monaten zu inhaltlichen Diskussionen kam, wurde die Beschlussvorlage erweitert. Die angestrebte Erweiterung des Zweckverbandes widerspricht dem Grundgedanken bei seiner Gründung, sich der Infrastruktur seiner Mitglieder zu bedienen. Es soll nun an zentraler Stelle eine weitere Struktur aufgebaut werden, die angeblich zu Kosteneinsparungen führen soll. Hier seien erhebliche Zweifel angebracht, so dass die Beschlussvorlage entsprechend modifiziert wurde.

FV Berthold erinnert an den Wunsch, dass ein Vertreter des eGoSaar dem Gremium einmal berichten solle, welche Leistungen angeboten werden und in Planung seien, um sich ein entsprechendes Bild zu machen.

HVL Hansen merkt an, dass eine solche Präsentation für einen zukünftigen Ausschuss geplant sei.

Sodann fasst der Stadtrat vorstehenden Beschluss.

Der Stadtrat nimmt den Wirtschaftsplan 2018 des Zweckverbandes eGoSaar zur Kenntnis, lehnt jedoch die personelle Ausweitung und die Ausrichtung auf einen zentralen Betrieb von Verfahren ab.

Ziel des Zweckverbandes eGo Saar sollte die Nutzung von Ressourcen seiner Mit­glie­der und damit die Förderung der interkommunalen Kooperation sein und nicht der Auf­bau paralleler Betriebsstrukturen in Hinblick auf eigenes Personal und Rechen­zen­trum.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.