29.11.2016 - 11 Ortsratsbudget

Protokoll:

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Ortsratsmitglied Theis und er an der Beratung und Beschlussfassung bzgl. der Bezuschussung des Faschingumzuges 2017 des Heimat- und Verkehrsverein nicht teilnehmen werden.

Der Vorsitzende erläutert die Vorfälle im Wohngebiet in der Bayern- / Preußenstraße. Er stellt klar, dass wer auf Katzen schießt bestraft werden müsse, da dieser nicht nur Tiere quäle sondern auch Menschen gefährde.

Ortsratsmitglied K. Becker erklärt, dass die SPD-Ortsratsfraktion sich zu diesem Punkt enthalten werde.

Sodann lässt der Vorsitzende über die Punkte 2 und 3 abstimmen.

Zu Punkt 1 übernimmt die stellvertretene Ortsvorsteherin Kaiser die Sitzung und lässt über diesen Punkt abstimmen.

Nach der Abstimmung erläutert der Vorsitzende kurz das Sicherheitskonzept für den Faschingsumzug.

1. Zur Durchführung des Faschingsumzuges 2017 wird dem Heimat- und Verkehrsverein St. Ingbert ein Zuschuss in Höhe von 6.700 Euro gewährt.

2. Die Bergkapelle St. Ingbert e.V. erhält einen Zuschuss in Höhe von 50 Euro für den Barbaratag 2016.

3. Der Ortsrat St. Ingbert-Mitte setzt 300 Euro für zweckdienliche Hinweise aus, die zur Ergreifung desjenigen führen, der den Kater im Wohngebiet Bayern-/ Preußenstraße zwei Mal schwer verletzt hat.

Abstimmungsergebnis:

Teilabstimmung zu Ziffer 1.

Zustimmung: 12

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

Teilabstimmung zu Ziffer 2.

Zustimmung: 12

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

Teilabstimmung zu Ziffer 3.

Zustimmung: 10

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2