08.12.2016 - 8 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

Protokoll:

Der Vorsitzende bittet um Vorschläge zur Leitung der Sitzung für diesen und den folgenden Tagesordnungspunkt.

FV Breinig schlägt SM Düpre als Vorsitzenden für die beiden Tagesordnungspunkte vor. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Das SM Düpre übernimmt den Vorsitz und erkundigt sich nach Wortmeldungen.

FV Körner beantragt die Vertagung der Thematik und des nachfolgenden Tagesordnungspunktes <Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015> in den zuständigen Ausschuss, da es noch Sachverhalte gäbe, die einer näheren Beleuchtung bedürften.

FV Meier beantragt den Tagesordnungspunkt wie vorgelegt zu beschließen, da einzelne im Rechnungsprüfungsausschuss angesprochene Thematiken im zuständigen Fachausschuss zu beraten wären.

SM Behmann erklärt, dass sie keine Zweifel an der Arbeit und den Rechnungen der Verwaltung habe, einzig seien die Mehrkosten von 8.000 € für die Tore der KFZ-Werkstatt zu bemängeln.

Sodann lässt das vorsitzende SM Düpre über vorstehenden Beschluss abstimmen.

Beschluss:

Die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 wird in den Rechnungsprüfungsausschuss zurückübertragen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  20

Ablehnung:  14

Enthaltung:  03