25.11.2015 - 6 Dispositionsmittel des Ortsrates

Protokoll:

OV Schörkl teilt mit, dass er am 02.07.2015 die Mitteilung über die Listenerstellung zur Dispomittelübertragung bekommen hat und diese Herrn Oberbürgermeister zur Genehmigung vorgelegt werden.

Des Weiteren merkt er noch an, dass die Zuschüsse an die Kultur und Jugendpflege treibenden Vereine offensichtlich noch nicht ausgezahlt worden sind.

FV Roth moniert die komplexen Ansätze bzgl. des Dorffestes und sonstiger Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Dies soll nach Stadtteilen getrennt aufgelistet werden.

Nach Meinung von OM Müller hat es den Anschein, dass für dieses Jahr so gut wie nichts verwirklicht worden ist.

OV Schörkl merkt an, dass für die Bewirtschaftung der Straßen Gelder verausgabt sind, aber an den in Stand zu setzenden Straßen nichts ersichtlich ist. Weiterhin möchte der Vorsitzende wissen, wann die Prioritätenliste abgearbeitet wird und wo die Mittel für den Zunftbaum geblieben sind. Auch bittet er die beiden Stadtratsmitglieder Roth und Müller wegen der Umbaumaßnahme, Grundschule zur Kita, am Ball zu bleiben.

Überdies ist FV Roth der Meinung, die stadtteilbezogene Liste ist sehr missverständlich.

OV Schörkl informiert, dass er sich über die verschiedenen Varianten einer mobilen Rampe kundig gemacht hat. Basis für die Anschaffung ist jedoch die Übertragung der Haushaltsansätze aus 2015.

Sodann geht der Ortsrat zur Tagesordnung über.

Beschluss:

-Übergang zur Tagesordnung-

Abstimmungsergebnis:

-Entfällt-