05.11.2015 - 9 Behindertenparkplätze "Obere Kaiserstraße"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach
- Datum:
- Do., 05.11.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Kathrin Hary
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Protokoll:
OV Weber schildert die dortige Situation und teilt mit, dass das Restaurant "Mühlenhannes" um Errichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem Anwesen der Gaststätte gebeten hat. Er weist gleichzeitig darauf hin, dass die Sicht für Fahrzeuge, die aus der Eckstraße kommen durch falsch parkende Autos beeinträchtigt ist. Hierdurch könne man dem Problem auch entgegenwirken.
OM Schwarz spricht sich auch dafür aus, die Parkdauer auf dem Behindertenparkplatz zu begrenzen.
OV Weber lässt sodann über vorstehenden Beschluss abstimmen.
Beschluss:
Der Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach bittet die Verwaltung, eine Stellfläche für einen Behindertenparkplatz vor dem Anwesen "Mühlehannes" zu installieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür.