10.12.2015 - 13 Gesamtfinanzierung des Projektes "Umbau IX-Mark...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 10.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Thomas Schöben
- Beschlussart:
- geändert beschlossen
Protokoll:
Der Beschlussvorschlag Nr. 2 der Vorlage entfällt, da die Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor der heutigen Stadtratssitzung nicht stattgefunden hat.
FV Meier beantragt die vorgeschlagene Deckung aus dem Bereich " Einricht. d. Kinowerkstatt in d. Neuen Baumwollspinnerei" zu ersetzen durch die Mittel aus der "Lärmschutzmaßnahme Diedesbühl". Dieser Antrag wird mit 13 Stimmen dafür, 27 dagegen bei einer Enthaltung abgelehnt.
Sodann lässt der Vorsitzende über vorstehenden Beschlussvorschlag abstimmen.
Den nachfolgend genannten Deckungsvorschlägen zur überplanmäßigen Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln zur Vergabe der Leistungen „Umbau IX-Markt zum Bürgerhaus“ in Höhe von insgesamt 143.174,11 € gemäß Beschlussvorschlag des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 18.11.2015 (fortgesetzt am 24.11.2015) wird zugestimmt:
Nr. | Buchungsstelle | Bezeichnung | Betrag |
1 | 1.1.11.02/2302.783050 HH-Rest aus 2008 | Sanierung der Rohrbachhalle | 34.000 € |
2 | 5.4.10.01/2404.783200 HH-Rest aus 2013 | Ausbau einer Verbindungsstraße zwischen Industriestraße und Mühlstraße (Baumaßnahme) | 100.000 € |
3 | 2.5.02.01/1605.782700 | - Einricht. d. Kinowerkstatt in d. Neuen Baumwollspinnerei (bew.Anl.v.150-1000 €)-
| 9.174,11 € |
|
| Summe: | 143.174,11 € |
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 27
Ablehnung: 13
Enthaltung: 01
Bei Nichtteilnahme des FV Berthold.