10.12.2015 - 23 Finanzierung der Ersatzbeschaffung eines Feuerw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 10.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgerservice und Ordnung (3)
- Bearbeiter:
- Christoph Scheurer
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Protokoll:
Der FV Jürgen Berthold erklärt, dass er aufgrund eines Interessenwiderstreites im Sinne des § 6 der Geschäftsordnung des Stadtrates an vorstehender Abstimmung nicht teilnehmen wird.
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt zur Teilabstimmung Nr. 2 den Antrag, die Deckung über die Mittel "Abriss der ehem. TG-Halle" zu decken. Dieser Antrag wird mehrheitlich mit 14 Stimmen dafür bei 27 Stimmen dagegen bei einer Nichtteilnahme abgelehnt.
Danach lässt der Vorsitzende über vorstehenden Beschlussvorschlag abstimmen.
Die zusätzlichen Kosten der Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für den Löschbezirk St. Ingbert-Mitte (Buchungsstelle 1.2.20.01/1604.782600) in Höhe von 56.081,09 € für Fahrgestell und Aufbau werden wie folgt finanziert:
| Maßnahme | Betrag (€) |
1) | Umwidmung von Haushaltsmitteln bei Buchungsstelle 5.7.50.01/6657.782600 – Einrichtung eines Tourismusbüros (Haushaltsansatz 2015) |
50.000,00 |
2) | Umwidmung von Haushaltsmitteln bei Buchungsstelle 2.5.02.01/1605.782700 – Einrichtung der Kinowerkstatt in der Neuen Baumwollspinnerei (Restmittel aus 2014), Teilbetrag* |
6.081,09 |
| Summe 1) und 2) | 56.081,09 |
* verfügbar am 27.11.2015: 132.759,87 €
Abstimmungsergebnis:
Teilabstimmung zu Nr. 1:
Einstimmig dafür bei einer Nichtteilnahme (FV Berthold).
Teilabstimmung zu Nr. 2:
Zustimmung: 27
Ablehnung: 14
Enthaltung: 0
Bei einer Nichtteilnahme (FV Berthold).