26.02.2026 - Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende teilt mit, dass der TOP <Neuregelung Zuschuss Windelentsorgung im Rahmen der Digitalisierung (2026/2321 BV)> von der Tagesordnung aufgrund von Nachfragen gestrichen wird. Des Weiteren werden TOP <Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes St. Ingbert – Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert für das Jahr 2026 (2026/2363 BV)> und <Investitionsprogramm des Abwasserbetriebes - Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert für die Jahre 2025 – 2029 (2026/2364 BV)> in die geschlossene Abstimmung verschoben.

Der Vorsitzende erkundigt sich ob weitere Änderungen zur Tagesordnung gewünscht werden. Nachdem dies nicht der Fall ist, stimmt der Stadtrat der geänderten Tagesordnung mit 38 Ja-Stimmen (einstimmig) zu.