18.02.2025 - 6 Einrichtung einer "AG Sicherheit und Ordnung"

OV Kaiser übergibt das Wort an FV Schmoll, dieser berichtet über das schlechte Sicherheitsempfindet im Bereich Rendezvous-Platz, Gustav Clauss Anlage aufmerksam macht. Vandalismus, Vermüllung und Graffiti führen ebenfalls zu einem verschlechtertem Sicherheitsempfinden. Ohne Wortmeldungen fasst der Ortsrat St. Ingbert-Mitte folgende Beschlüsse.

Beschluss 1:

Der Ortsrat St. Ingbert-Mitte beschließt die Einrichtung der „AG Sicherheit und Ordnung“

 

Beschluss 2:

Die Mitglieder der AG werden nach der bereits praktizierten Besetzung benannt (CDU: 2, SPD: 2, AfD: 1, Sonstige: 3)

Vorsitzender:  Johann Schneider

Mitglieder des OR: Fabian Roschy

   Philipp Weis

   Anna-Lena Hollinger

   Marc Bentin

   Susanne Baumann

   Alex Rebold

   OV Irene Kaiser

Sowie in Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei.

  

Beschluss 3:

Der Vorsitzende der AG kann in engmaschiger Abstimmung mit der Ortsvorsteherin weitere Personen aus der Stadtgemeinschaft und externe Experten zu den Beratungen einladen.

Vorsitzender der AG: Johann Schneider

 

Beschluss 4:

Die AG erhält durch den Ortsrat das Mandat, in einem ersten Schritt die Problembereiche im öffentlichen Raum zu eruieren und Lösungsvorschläge für eine Optimierung zu benennen. Die Resultate sollen dem Ortsrat zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.  

 

Abstimmungsergebnis 1:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0

 

Abstimmungsergebnis 2:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0

 

Abstimmungsergebnis 3:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	1

 

Abstimmungsergebnis 4:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0