17.06.2025 - 15 Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat ...

Der von FV Dr. Breinig nach Aufforderung durch den Vorsitzenden genannte Einigungsvorschlag

 

Fraktion CDU  3

Fraktion SPD  2

Fraktion AfD  1

Fraktion FW  1

Fraktion Grüne 1

 

wird bei 39 Ja-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen abgelehnt.

Nachdem keine weiteren Einigungsvorschläge vorliegen muss die Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke St. Ingbert GmbH durch Wahl vollzogen werden.

 

Nach Aufforderung durch den Vorsitzenden werden folgende Wahlvorschläge genannt:

 

Sodann werden auf Vorschlag des Vorsitzenden folgende Personen einstimmig als Wahlhelfer gewählt: Julian Brenner, Vivien Rupp, Sarah Uzungüney, Alex Rebold, die nach Zustimmung auch für die nachfolgenden Wahlen als Helfer beteiligt werden.

 

(Auf die Erläuterungen unter Tagesordnungspunkt <Genehmigung der Tagesordnung> wird an dieser Stelle verwiesen).

 

Vor Eintritt in den Wahlgang bittet der Hauptverwaltungsleiter zwei der Wahlhelfer, sich davon zu überzeugen, dass die Wahlurne leer ist, bevor diese verschlossen wird.

Sodann erklärt er die Stimmzettel und das Wahlverfahren, wobei er darauf hinweist, dass jeweils nur ein Wahlvorschlag angekreuzt werden darf. Auf dem Stimmzettel wurde in Spalte 1 irrtümlich „Gemeinsamer Wahlvorstand“ aufgedruckt, was aber „Gemeinsamer Wahlvorschlag“ heißen soll. Auf ausdrückliche Nachfrage des Vorsitzenden wird seitens des Stadtrates kein Neudruck gewünscht.

 

Sodann werden die Stadtratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge zur geheimen Abstimmung aufgerufen. Nach jeweils unbeobachteter Kennzeichnung des Stimmzettels in einer der beiden Wahlkabinen und anschließendem Einwurf in die Wahlurne werden die Stimmen von den Wahlhelfern, unterstützt durch die Verwaltungsmitarbeiter/in Elena Wunn und Jonas Jung im Nebenraum des großen Sitzungssaales ausgezählt. 

 

HVL Hansen gibt im Anschluss das Ergebnis der Auszählung bekannt und die nach d´Hondt ermittelte Besetzung des Aufsichtsrates.

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat bestellt folgende Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke St. Ingbert GmbH:

1. Dr. Breinig, Frank
2. Keller, Rainer
3. Dr. Monzel, Markus
4. Blaumeiser Olaf
5. Marx, Jürgen
6. Körner, Roland
7. Raber, Maximilian
8. Uzungüney, Sarah

 

Wahlergebnis:

Abgegebene Stimmen:  42

davon ungültig/Enthaltungen: 07

davon gültig:    35

Davon entfallen auf den (gemeinsamen) Wahlvorschlag von:

CDU, Grüne, FW, Familie, FDP: 23 Stimmen

SPD:     10 Stimmen

AfD:     02 Stimmen

 

Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung nach d`Hondt:

CDU, Grüne, FW, Familie, FDP: 6 Sitze

SPD     2 Sitze

AfD     0 Sitze