17.06.2025 - Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende teilt mit, dass zum Tagesordnungspunkt 6 <Patenschaft der Mittelstadt St. Ingbert mit der Heimatschutzkompanie Saarland (2025/1890BV)> Vertreter erwartet werden, die allerdings aufgrund der aktuellen Verkehrslage verspätet eintreffen werden. Deshalb schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt zwischen die Tagesordnungspunkte 15-18 (Wahlen Aufsichtsräte) zu verschieben.

Weiterhin weist er darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 19 <Anpassung Kita-Beiträge 2025/2026 (2025/1960 BV)> ohne Vorberatung im Fachausschuss in die Tagesordnung mit aufgenommen wurde. Herr Güngerich, Abteilungsleitung Schulen und Kindertagestätten, erläutert die Hintergründe und sagt für 2026 die rechtzeitige Vorlage im Ausschuss zu.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden zu Änderungen der Tagesordnung beantragt FV Raber, im öffentlichen Teil den Tagesordnungspunkt 7 <Förderung schwimmsporttreibende Vereine (2025/1965 BV bzw. 2025/1965 BV-001)> und im nichtöffentlichen Teil Tagesordnungspunkt 26 <Anwesen Kaiserstraße (2025/1989 BV bzw. 2025/1989 BV-001)> jeweils aus der geschlossenen Abstimmung in die Einzelabstimmung zu nehmen.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stimmt der Stadtrat der geänderten Tagesordnung einstimmig zu.

 

Ablauf der Wahlen innerhalb der Tagesordnungspunkte 15 – 18:

Nachdem keine Einwände des Rates vorlagen, wurden während der Vorbereitung und des Drucks der jeweiligen Stimmzettel, die Einigungsvorschläge zur Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der nachfolgenden Gesellschaften vorbereitet. Die Wahlvorgänge fanden im Anschluss statt, wobei die Wahlvorgänge zu den Tagesordnungspunkten 16-18 nach Zustimmung durch den Rat gleichzeitig durchgeführt wurden (Aushändigung und Kennzeichnung von drei Stimmzetteln bei unterschiedlicher Farbgestaltung).