06.05.2025 - 9 Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten

Zunächst erläutert HVL Hansen das anstehende Verfahren zur Wahl der Beigeordneten, wobei im ersten Schritt die Anzahl der zu wählenden ehrenamtlichen Beigeordneten (§ 27 KSVG) festgelegt wird. Sodann bittet der Vorsitzende um Vorschläge zur Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten.

 

FV Raber spricht sich für eine Verringerung der Anzahl aus und hält drei Beigeordnete für ausreichend.

 

FV Dr. Breinig schlägt vor, wie bisher vier Beigeordnete zu wählen.

 

SM Wagner H. sowie die FV Berrang und Richter schlagen die Mindestanzahl von zwei Beigeordneten vor.

 

Vor Abgabe von Wahlvorschlägen lässt der Vorsitzende über die künftige Anzahl der Beigeordneten abstimmen. Mehrheitlich werden vier Beigeordnete befürwortet.

 

Danach bittet er um Wahlvorschläge.

 

FV Dr. Breinig bedankt sich zunächst für die Arbeit der bisherigen Beigeordneten und schlägt für die Wahl zur/zum 1. ehrenamtlichen Beigeordneten gemeinsam mit den Fraktionen Bündnis 90/ die Grünen, Familienpartei, Freie Wähler und FDP Frau Nadine Backes vor.

 

FV Berrang schlägt Herrn Norbert Albrecht vor.

 

SM Wagner L. schlägt Herrn Maximilian Raber vor.

 

Auf Nachfrage von SM Wagner H. stellen sich die vorgeschlagenen Kandidaten kurz vor.

 

Zu Wahlhelfern werden nach Abstimmung (einstimmig befürwortet) die Stadtratsmitglieder Rupp, Wagner L., Brenner und Richter bestimmt.

 

Nach Herstellung der Stimmzettel werden die Stadtratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge zur geheimen Abstimmung aufgerufen. Nach jeweils unbeobachteter Kennzeichnung des Stimmzettels in einer der beiden Wahlkabinen und anschließendem Einwurf in die Wahlurne werden die Stimmen von den Wahlhelfern, unterstützt durch die Verwaltungsmitarbeiterinnen Hary Kathrin und Wunn Elena, im Nebenraum des großen Sitzungssaales ausgezählt. Im Anschluss verkündet der Vorsitzende das Abstimmungsergebnis und stellt fest, dass Frau Nadine Backes zur 1. ehrenamtlichen Beigeordneten und Bürgermeisterin gewählt ist.

 

Frau Backes nimmt auf Befragen die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

Sodann bittet der Vorsitzende um Vorschläge für die Wahl zur/zum 2. ehrenamtlichen Beigeordneten.

 

FV Dr. Breinig schlägt Herrn Markus Schmitt für die Wahl zum 2. ehrenamtlichen Beigeordneten vor.

 

FV Berrang schlägt Herrn Norbert Albrecht als Gegenkandidat vor.

 

FV Raber schlägt Frau Susanne Kasztantowicz als Gegenkandidatin vor.

 

Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung der Kandidaten und nach Herstellung der Stimmzettel werden die Stadtratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge zur geheimen Abstimmung aufgerufen. Nach jeweils unbeobachteter Kennzeichnung des Stimmzettels in einer der beiden Wahlkabinen und anschließendem Einwurf in die Wahlurne werden die Stimmen von den Wahlhelfern, unterstützt durch die Verwaltungsmitarbeiterinnen Hary Kathrin und Wunn Elena, im Nebenraum des großen Sitzungssaales ausgezählt. Im Anschluss verkündet der Vorsitzende das Abstimmungsergebnis und stellt fest, dass keine der Kandidaten

 

die erforderliche Mehrheit (mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen) erreicht hat. Eine Stichwahl ist erforderlich.

 

Sodann erfolgt ein weiterer Wahlgang wie vorstehend beschrieben. Nach Auszählung verkündet der Vorsitzende das Abstimmungsergebnis und stellt fest, dass Herr Markus Schmitt zum 2. ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt ist.

 

Herr Schmitt nimmt auf Befragen die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

Sodann bittet der Vorsitzende um Vorschläge für die Wahl zur/zum 3. ehrenamtlichen Beigeordneten.

 

FV Dr. Breinig schlägt Herrn Alfred Hauck für die Wahl zum 3. ehrenamtlichen Beigeordneten vor.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion, so FV Raber, wird aufgrund der guten und fairen Zusammenarbeit mit der Familienpartei auf einen Gegenvorschlag verzichten.

 

Weitere Vorschläge liegen nicht vor.

 

Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung des Kandidaten und nach Herstellung der Stimmzettel werden die Stadtratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge zur geheimen Abstimmung aufgerufen. Nach jeweils unbeobachteter Kennzeichnung des Stimmzettels in einer der beiden Wahlkabinen und anschließendem Einwurf in die Wahlurne werden die Stimmen von den Wahlhelfern, unterstützt durch die Verwaltungsmitarbeiterinnen Hary Kathrin und Wunn Elena, im Nebenraum des großen Sitzungssaales ausgezählt. Im Anschluss verkündet der Vorsitzende das Abstimmungsergebnis und stellt fest, dass Herr Albrecht Hauck zum 3. ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt ist.

 

Herr Hauck nimmt auf Befragen die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

Sodann bittet der Vorsitzende um Vorschläge für die Wahl zur/zum 4. ehrenamtlichen Beigeordneten.

 

FV Dr. Breinig schlägt Herrn Olaf Blaumeiser für die Wahl zum 4. ehrenamtlichen Beigeordneten vor.

 

FV Raber verzichtet auf einen Gegenvorschlag, da seine Fraktion grundsätzlich drei Beigeordnete für ausreichend erachtet.

 

Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung des Kandidaten und nach Herstellung der Stimmzettel werden die Stadtratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge zur geheimen Abstimmung aufgerufen. Nach jeweils unbeobachteter Kennzeichnung des Stimmzettels in einer der beiden Wahlkabinen und anschließendem Einwurf in die Wahlurne werden die Stimmen von den Wahlhelfern, unterstützt durch die Verwaltungsmitarbeiterinnen Hary Kathrin und Wunn Elena, im Nebenraum des großen Sitzungssaales ausgezählt. Im Anschluss verkündet der Vorsitzende das Abstimmungsergebnis und stellt fest, dass Herr Olaf Blaumeiser zum 4. ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt ist.

 

Herr Blaumeiser nimmt auf Befragen die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

Vor Vereidigung und Verpflichtung der neu gewählten Beigeordneten bedankt sich der Vorsitzende bei Markus Hauck, der nicht nur als Beigeordneter, sondern in unterschiedlichen Funktionen über viele Jahre Verantwortung für die Stadt und die Fraktion übernommen hat. Dafür herzlichen Dank, so der Vorsitzende.

 

Danach händigt der Vorsitzende jedem einzelnen Beigeordneten seine Ernennungsurkunde aus und lässt sie/ihn unter Verlesen der Verpflichtungsformel den Diensteid nach dem Saarländischen Beamtengesetz ablegen.

 

 

Beschluss:

 

1. Die Mittelstadt St. Ingbert hat  vier ehrenamtliche Beigeordnete

 

2. Zu ehrenamtlichen Beigeordneten werden gewählt:

     1. ehrenamtliche Beigeordnete (Bürgermeisterin)

          Frau Nadine Backes, CDU

 

     2. ehrenamtlicher Beigeordneter

           Herr Markus Schmitt, GRÜNE

 

     3. ehrenamtlicher Beigeordneter

           Herr Albrecht Hauck, FAMILIE

 

     4. ehrenamtlicher Beigeordneter

            Herr Olaf Blaumeiser, Freie Wähler

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Teilabstimmung über Ziffer 1.:

 

Zustimmung:  23

Ablehnung:  17

Enthaltung:    0

 

Teilabstimmung über Ziffer 2 (jeweils geheime Wahl):

 

Wahl 1. ehrenamtliche Beigeordnete:

 

Abgegebene Stimmen: 40

Gültige Stimmen:  40

 

davon entfielen auf die Bewerber:

 

Albrecht Norbert:  07

Backes Nadine  21

Raber Maximilian  12

 

Wahl 2. ehrenamtlicher Beigeordneter:

 

Erster Wahldurchgang:

Abgegebene Stimmen: 40

Gültige Stimmen:  40

 

davon entfielen auf die Bewerber:

 

Albrecht Norbert:  06

Kasztantowicz Susanne: 14 

Schmitt Markus:  20

 

Eine Stichwahl wird erforderlich, da kein Bewerber die erforderliche Mehrheit (mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen) erreicht hat.

 

Stichwahl:

Abgegebene Stimmen: 40

Gültige Stimmen:  40

 

davon entfielen auf die Bewerber:

 

Kasztantowicz Susanne: 17

Schmitt Markus:  23

 

Wahl 3. ehrenamtlicher Beigeordneter:

 

Abgegebene Stimmen: 40

Gültige Stimmen:  40

 

davon entfielen auf den Bewerber:

 

Hauck Albrecht:  35 Stimmen (ja)

    05 Stimmen (nein)

 

Wahl 4. ehrenamtlicher Beigeordneter:

 

Abgegebene Stimmen: 40

Gültige Stimmen:  38

Ungültige Stimmen:  02

 

davon entfielen auf den Bewerber:

 

Blaumeiser Olaf:  23 Stimmen (ja)

    15 Stimmen (nein)