26.11.2024 - Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende weist vor Eintritt in die Tagesordnung auf zwei Vorlagen der Verwaltung hin, die als neue Tagesordnungspunkte im nicht öffentlichen Teil aufgenommen werden sollen: Änderungsvorlage <Doppelhaushalt 2025/2026> (2024/1664 BV-001) sowie <Neufassung einer Realsteuerhebesatzsatzung der Mittelstadt St. Ingbert ab dem 1. Januar 2025> (2024/1577 BV). Sodann erkundigt er sich ob Änderungen zur Tagesordnung gewünscht werden. Nachdem dies nicht der Fall ist, stimmt der Ausschuss der geänderten Tagesordnung mit 13 Ja-Stimmen (einstimmig) zu.

 

Danach bittet der Vorsitzende die anwesenden Stadtratsmitglieder sich in Gedenken

an das verstorbene ehemalige CDU-Stadtratsmitglied Manfred Barth zu er-

heben und eine Schweigeminute einzulegen. Zuvor erinnert er an dessen aktive Zeit

im Stadtrat, insbesondere auch an seine Arbeit im Finanzausschuss.