25.09.2024 - Genehmigung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende auf fünf weitere Vorlagen der Verwaltung hin, die als neue Tagesordnungspunkte im nicht öffentlichen Teil aufgenommen werden sollen: Einstellung Leiter/in Stabsstelle Digitalisierung (CIO) (2024/1551 BV), Einstellung Sozialarbeiter/in (2024/1549 BV), Einstellung Techniker/in Hochbau (2024/1548 BV), Einstellung Immobilienkauffrau/-mann (2024/1547 BV), Stellenausschreibungsverfahren Sachbearbeitung (2024/1552 BV). Hauptverwaltungsleiter Hansen erklärt, dass aufgrund der Umstände am vorangegangenen Wochenende (Trinkwasserverunreinigung und Einsatz der Mitarbeiter in diesem Zusammenhang) die geplante Aufnahme der Vorlagen in die Einladung untergegangen ist.

 

Nachdem keine weiteren Änderungswünsche vorliegen, stimmt der Stadtrat der geänderten Tagesordnung mit 41 Ja-Stimmen (einstimmig) zu.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist SM Wendel darauf hin, dass SM Oberinger an der Abstimmung zu den o.g. Punkten nicht teilnehmen wird.

 

Danach bittet der Vorsitzende die anwesenden Stadtratsmitglieder sich in Gedenken an das verstorbene ehemalige CDU-Stadt- und Ortsratsmitglied Alois Ohsiek zu erheben und eine Schweigeminute einzulegen. Zuvor erinnert er an dessen aktive Zeit in Stadt- und Ortsrat, insbesondere auch an seine Arbeit im Umweltausschuss und als stellvertretender Ortsversteher.