27.06.2024 - 6 Bebauungsplan Nr. 514.01 "Kohlenstraße zwischen...

 

Ohne weitere Wortmeldung fasst der Stadtrat innerhalb der geschlossenen Abstimmung nachstehenden Beschluss. Vor Abstimmung teilt die Fraktion Die LINKE mit, dass sie bei dem Tagesordnungspunkt dagegen stimmen wird.

 

Beschluss:

 

1. Die beigefügten Planunterlagen des Bebauungsplanentwurfes, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) und der Begründung, werden gebilligt.
2. Für den Bebauungsplan Nr. 514.01 "Kohlenstraße zwischen Theresienstraße und Josefstaler Straße" wird die Veröffentlichung im Internet und die Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB, die elektronische Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
37	2	0