27.06.2024 - 5 Bebauungsplan Nr. 911c "An der Pulvermühle" - S...

 

Ohne weitere Wortmeldung fasst der Stadtrat innerhalb der geschlossenen Abstimmung einstimmig nachstehenden Beschluss.

Beschluss:

 

1. Abwägungsbeschluss: Gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) wird die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 911c "An der Pulvermühle" in St. Ingbert-Mitte gemäß der beiliegenden Vorlage sowie die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung beschlossen. Anlage 1 – Abwägungsvorlage – ist Teil des Beschlusses.
2. Satzungsbeschluss: Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird der Bebauungsplan Nr. 911c "An der Pulvermühle", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung als Satzung beschlossen. Die Planunterlagen – Stand Satzung – werden gebilligt. Anlage 2 – Planzeichnung (Teil A) und Textliche Festsetzungen (Teil B) sowie Anlage 3 – Begründung sind Teil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
39	0	0