27.06.2024 - 4 Bebauungsplanänderung Nr. 1008.01.02 "Drahtwerk...

 

Ohne weitere Wortmeldung fasst der Stadtrat innerhalb der geschlossenen Abstimmung einstimmig nachstehenden Beschluss.

 

Beschluss:

 

1. Abwägungsbeschluss: Gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) wird die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 1008.01.02 "Drahtwerk Nord" in St. Ingbert-Mitte gemäß der beiliegenden Vorlage sowie die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung beschlossen. Anlage 1 – Abwägungsvorlage – ist Teil des Beschlusses.
2. Satzungsbeschluss: Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird der Bebauungsplan Nr. 1008.01.02 "Drahtwerk Nord", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung als Satzung beschlossen. Die Planunterlagen – Stand Satzung – werden gebilligt. Anlage 2 – Planzeichnung Teil A, Anlage 3 – Textliche Festsetzungen Teil B, Anlage 4 – Begründung, Anlage 5 – umwelt- und artenschutzfachliche Stellungnahme, Anlage 6 – Verkehrsgutachten, Anlage 7 +8 – schalltechnische Untersuchung, Anlage 9 + 10 – Sanierungs- und Altlastenplan sowie Anlage 11 Grünordnungsplan sind Teil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
39	0	0